Der Verkauf von Rüstungsgütern ist im Jahr 2012 weltweit um 4,2 Prozent zurückgegangen. Das gab das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri an der Sicherheitskonferenz in München bekannt. Allerdings sei der Rückgang der Verkäufe nicht einheitlich.
So lässt Kreml-Chef Wladimir Putin seinen Worten Taten folgen: Russland soll wieder zu einer Supermacht werden, kündigte er an. Auch militärisch. Eine Supermacht ist das Land im Moment bloss noch bei den Atomwaffen. Russlands konventionelle Streitkräfte hingegen sind nur noch ein Schatten dessen, was sie während des Kalten Krieges so bedrohlich machte.
Doch jetzt will Putin bis 2020 zusätzlich 700 Milliarden Dollar in die militärische Aufrüstung stecken. Wie die neusten Zahlen über die russische Rüstungsindustrie zeigen, beginnt dieses gewaltige Investitionsprogramm zu wirken.
Korruption bremst Putins Pläne
Die vom Kreml verordnete Aufrüstung verlaufe jedoch nicht problemlos, sagt Sam Perlo-Freeman. Er ist Spezialist für die Rüstungsindustrie beim Friedensforschungsinstitut Sipri. Viele Waffen aus russischer Herstellung seien veraltet. Auch die Korruption und organisatorische Mängel bremsten Putins Pläne.
Dennoch beruht das abrupte Wachstum der russischen Waffenschmiede hauptsächlich auf den einheimischen Rüstungsprogrammen. Und das wiederum irritiere vor allem Russlands Nachbarn, nicht zuletzt jene in Osteuropa, sagt Sipri-Waffenhandelsexperte Pieter Wezeman.
Im Westen – zunächst in Europa, neuerdings aber auch in den USA – wird nämlich seit einigen Jahren kräftig abgerüstet. In manchen Ländern sanken die Rüstungsbudgets um bis zu 40 Prozent.
Es droht eine neue Rüstungsspirale
Doch die neue russische Aufrüstung, gekoppelt mit den forschen Tönen aus Moskau, bewege nun einige Länder dazu, selber wieder mehr ins Militär zu investieren, etwa Polen, sagt Wezeman. Es droht also eine neue Rüstungsspirale.
Auch beim Export läuft es für Russlands Waffenhersteller nicht schlecht: Vor allem Schwellenländer wie Indien, Algerien oder Venezuela sind gute Kunden. China hingegen wird immer mehr zum Selbstversorger und kauft weniger russische Waffen, wie Perlo-Freeman sagt.
Das syrische Regime wiederum würde zwar gerne noch mehr Kriegsgerät kaufen, kann dieses aber nicht bezahlen. Laut Sipri-Informationen ist die russische Rüstungsindustrie nicht bereit, beliebig gratis Waffen zu liefern. Doch was an Waffen aus Russland nach Syrien gelangt, beeinflusse das Kriegsgeschehen bereits massiv zugunsten des Regimes, sagt Wezeman.
«Ja, Russland liefert Assad Waffen»
Denn die Rebellen verfügen nach wie vor bloss über vergleichsweise bescheidene Waffenarsenale. Zwar fehlen gesicherte Informationen. Aber es gibt viele Hinweise, dass Moskau durchaus nicht nur Kleinwaffen ans Assad-Regime liefert, sondern auch Munition für Kampfflugzeuge, Raketen, Aufklärungs- und Fliegerabwehrgerät.
Ja, Moskau liefere Waffen nach Syrien und mache kein Geheimnis daraus, räumte der russische UNO-Botschafter Vitaly Tschurkin gegenüber dem US-Sender CNN freimütig ein. Sein Land erfülle damit bloss Verträge mit dem syrischen Regime, die älter seien als der Bürgerkrieg. Ausserdem gebe es ja gar kein UNO-Waffenembargo gegen Syrien.
Zuhause, in der Nachbarschaft und im Nahen Osten: Putins politisches und nun zunehmend auch militärisches Muskelspiel hat unangenehme Konsequenzen.
(amka;eglc)
