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International Russland rüstet auf

Russland will seine Truppen in strategisch wichtigen Regionen des Landes verstärken. Man werde nicht zulassen, dass irgendjemand militärisch die Oberhand über das Land gewinne, heisst es aus Moskau. Gleichzeitig wirft der Generalstabschef dem Westen «neue Arten der Aggression» vor.

Bei einer Tagung in seinem Ministerium in Moskau hat der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu klargestellt: Er werde nicht zulassen, dass irgendjemand militärisch die Oberhand über sein Land gewinne.

Nato musste oft intervenieren

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Nato-Kampfflieger haben 2014 über 400 russische Militärmaschinen abgefangen, die sich dem Luftraum der Allianz näherten. Dies waren vier Mal so viel Flugzeuge wie 2013. Im Bereich der Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen habe es 150 Vorfälle gegeben, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel.

Trotz der wirtschaftlich schwierigen Lage werde er deshalb die Streitkräfte aufrüsten und dafür sorgen, dass sie bis 2020 über die beabsichtigte Zahl moderner Waffensysteme verfügen. Zudem würden die russischen Truppen in strategisch wichtigen Regionen des Landes verstärkt. Auslöser für die Pläne sei die militärische und politische Situation rund um Russland.

Kritik an westlicher Politik

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow warf dem Westen unterdessen vor, neue Arten der Aggression gegen sein Land anzuwenden. Die westlichen Staaten kombinierten militärische und zivile Mittel und nutzten auch politische, wirtschaftliche und informationelle Methoden, zitierte ihn die Nachrichtenagentur Interfax.

Die EU hatte am Donnerstag angekündigt, die Sanktionen gegen Russland wegen der Ukraine-Krise zu verlängern und auszuweiten. Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten im Osten des Landes zu unterstützen.

Kein Krisentreffen in Minsk

Auch in der Krisenregion selbst bleiben die Fronten verhärtet. So kommt das für diesen Freitag geplante Krisentreffen der Ukraine-Kontaktgruppe nach Informationen der prorussischen Separatisten aus dem Donbass wieder nicht zustande.

Die Vertreter aus Kiew hätten eine Teilnahme an den Verhandlungen in der weissrussischen Hauptstadt Minsk abgesagt, teilte der Separatistenanführer Denis Puschilin der Agentur Interfax mit.

Das weissrussische Aussenministerium habe mitgeteilt, dass es keine Gespräche geben werde. Die Vertreter aus den nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk kündigten ihre Abreise aus Minsk an. Zuletzt waren wiederholt Pläne für ein Treffen der Kontaktgruppe gescheitert.

Heftigste Kämpfe seit September

Derweil gehen die Kämpfe in der Ostukraine unvermindert weiter. Bei Gefechten im Donbass sind laut Angaben des ukrainischen Militärs erneut fünf Soldaten getötet und 20 weitere verletzt worden.

Insgesamt würden rund 400 verletzte Soldaten in Spitälern behandelt, sagte Wladislaw Selesnjow, Sprecher des ukrainischen Generalstabs. Zu Verlusten auf Seiten der Separatisten liegen keine Angaben vor. Damit sind die Gefechte so heftig wie seit dem Minsker Waffenstillstandsabkommen vom September nicht mehr.

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