Nach monatelangem Tauziehen haben nach Montreux nun in Genf die Friedensverhandlungen für Syrien begonnen. Doch schon am Morgen drohte der syrische Aussenminister Walid al-Muallim bei einem Treffen der Regierungsdelegation mit dem UNO-Vermittler Lakhdar Brahimi mit einer vorzeitigen Abreise. Man werde Genf am Samstag verlassen, falls bis dahin keine «funktionierenden Arbeitstreffen» zustande kommen sollten.
Muallim kritisierte, dass «die andere Seite zu wenig ernsthaft und nicht bereit» für Verhandlungen sei, berichtete das syrische Staatsfernsehen.
Die vorgesehenen ersten direkten Gespräche zwischen den Bürgerkriegsparteien wurden in letzter Minute abgesagt. Die Delegation der Opposition weigerte sich, mit Assads Vertretern zusammenzukommen.
Grund war, dass die Opposition gefordert hatte, die sogenannte Genf-1-Vereinbarung als Basis für die Verhandlungen festzulegen. Sie verlangte von der Regierungsdelegation, Genf-1 schriftlich zuzusichern. Das Dokument Genf-1 sieht unter anderem einen Waffenstillstand vor und die Bildung einer Übergangsregierung, aber ohne den Machthaber Assad.
Burhan Ghaliun, ein Mitglied der Nationalen Syrischen Koalition, begründete in Genf die Position der Opposition damit, dass UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon die Einladung für die Auftaktkonferenz in Montreux an den Iran zurückgezogen habe, weil sich auch Teheran geweigert habe, sich zu Genf-1 zu bekennen.
Syriens Informationsminister Omran Soabi lehnte ein solches Szenario, das den einen Rücktritt Assads bedeuten würde, umgehend ab.
Direkte Gespräche im Moment undenkbar
Wie ist das, wenn man plötzlich aus Syrien weg muss? Wenn das Haus zerbombt ist? Reporterin Andrea Pfalzgraf berichtet über das Schicksal der Familie Nasser.
Am Sonntag um 21.40 Uhr in «Reporter» auf SRF 1.
Syriens Vize-Aussenminister Faisal al-Mekdad sagte vor der Presse in Genf: «Ich höre Gerüchte, dass die andere Seite nicht dazu bereit ist.»
Die Opposition wies diese Darstellung zurück. Abdulhamid Darwisch sagte als Mitglied der Delegation der Opposition: «Wir haben nicht abgelehnt, gemeinsam in einem Raum zu sitzen». Dass die Regierungsdelegation jetzt schon mit Abreise drohe, sei ein Beweis dafür, dass sie nicht ernsthaft verhandeln wolle.
Geplant war, die Friedensgespräche in Genf unter Teilnahme aller Konfliktparteien mit UNO-Beauftragten Brahimi gemeinsam in einem Saal zu beginnen. Nach der Absage der direkten Gespräche traf sich Brahimi umgehend mit der syrischen Regierungsabordnung.
«Im Moment gibt es keine syrisch-syrischen Gespräche», räumte eine UNO-Sprecherin ein. Was in den kommenden Tagen passiere, können sie nicht sagen.
Mit Spannung wird daher ein Treffen Brahimis mit der Delegation der Opposition erwartet, das für den Nachmittag angesetzt ist.
