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Stühlerücken im griechischen Kabinett
Aus Tagesschau Nacht vom 18.07.2015.
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International Tsipras feuert Abweichler

Nach der Abstimmung zu den von der EU geforderten Sparmassnahmen formiert der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras eine neue Regierung. Insgesamt entlässt er zehn Minister und Vizeminister.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat bei einer Regierungsumbildung Vertreter des linken Flügels seiner Partei entlassen. Darunter ist der Energie- und Umweltminister Panagiotis Lafazanis, wie Tsipras' Büro mitteilte. Zudem wurde der stellvertretende Minister für Sozialthemen, Dimitris Stratoulis, gefeuert. Die beiden gelten als Anführer des linken Flügels von Tsipras' Partei Syriza. Sie sperren sich gegen weitere Sparmassnahmen und Privatisierungen und befürworten den Austritt aus der Eurozone. Zudem müssen mehrere Vizeminister gehen.

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SRF-Korrespondent Werner van Gent zur neuen Regierung in Athen
Aus News-Clip vom 17.07.2015.
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Für SRF-Korrespondent Werner van Gent ist ganz klar, dass Tsipras versucht hat enge Vertraute in die neue Regierung zu holen. Er habe schon am Donenrstag gesagt, dass er nun einen engeren Kreis um sich haben möchte, um doch noch dieses Sparprogramm durchzuboxen.

Das wichtige Ministerium für Umwelt und Energie, das zahlreiche Privatisierungen vornehmen muss, übernahm Tsipras' Mitarbeiter Panos Skourletis. Finanzminister bleibt Euklid Tsakalotos. Auch Aussenminister Nikos Kotzias behält sein Amt.

Tsipras mit Minderheitsregierung

32 Abgeordnete des linken Flügels der regierenden Partei Bündnis der Syriza, darunter auch Lafazanis und Stratoulis, hatten am Donnerstag gegen das griechische Sparprogramm im Parlament votiert. Es gab zudem sechs weitere Abweichler, die sich der Stimme enthielten und eine Abgeordnete, die nicht zur Abstimmung erschien.

Tsipras hatte anschliessend seinen Mitarbeitern gesagt, er wolle das Land weiter mit einer Minderheitsregierung führen, die sich auf 123 der insgesamt 300 Volksvertreter in dem Parlament stützen kann und von der Opposition geduldet wird. Erste Priorität habe jetzt das neue Spar- und Hilfsprogramm. Wenn das unter Dach und Fach sei, könnten im Herbst vorgezogene Wahlen stattfinden, hiess es aus Regierungskreisen.

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