Zur Verhinderung eines Völkermordes in Südsudan müssen die Vereinten Nationen nach Ansicht eines Sonderbeauftragten dringend ein Waffenembargo gegen das afrikanische Land erlassen.
«Anzeichen von drohendem Völkermord»
Bei einem Besuch habe er jüngst ein «Klima, reif für das Begehen von Massenverbrechen» erlebt, sagte Adama Dieng, UNO-Sonderbeauftragter für das Verhindern von Völkermorden. «Ich habe all die Zeichen gesehen, dass ethnischer Hass und das ins Visier nehmen von Zivilisten in einen Völkermord münden könnten, wenn nichts getan wird, um das zu stoppen.»
Dieng rief den UNO-Sicherheitsrat auf, ein Waffenembargo zu verhängen. Mehrere Mitglieder des Gremiums, darunter die USA, befürworten die Massnahme. Russland, das im Rat ein Veto einlegen kann, hat sie jedoch immer wieder als nicht zielführend abgelehnt.
Rebellen lehnen Begnadigungen ab
Zuvor hatte der südsudanesische Präsident Salva Kiir mehr als 750 Rebellen Amnestie versprochen. «Der Präsident will alle begnadigen, die aus den Flüchtlingslagern im Kongo zurückkommen», sagte Verteidigungsminister Kuol Manyang lokalen Medien zufolge. Die Rebellen waren nach heftigen Kämpfen im Sommer in das Nachbarland Kongo geflohen.
Ein Rebellensprecher lehnte die Geste jedoch ab. Sie reiche nicht aus, um Frieden in dem Land zu schaffen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Tödliche Gefechte nehmen zu
Infolge eines Machtkampfes zwischen Kiir und seinem ehemaligen Vizepräsidenten Riek Machar war in Südsudan Ende 2013 ein Bürgerkrieg ausgebrochen. Seit Juli – zum fünften Jahrestag der Unabhängigkeit der jüngsten Nation der Welt – ist die Gewalt wiederaufgeflammt.
In den vergangenen Wochen kam es vermehrt zu tödlichen Gefechten zwischen bewaffneten Gruppen und dem Militär. Friede und Stabilität sind seit den Kämpfen vom Juli erneut in weite Ferne gerückt.