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International US-Vizepräsident besucht Türkei

Am 24. August ist der amerikanische Vize Joe Biden auf Visite in Ankara. Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei haben seit dem Putschversuch stark gelitten. Ankara fordert die Auslieferung des Predigers Fetullah Gülen.

US-Vizepräsident Joe Biden wird nach Angaben der Regierung in Ankara in Kürze die Türkei besuchen. Die Visite sei für den 24. August geplant, sagte Ministerpräsident Binali Yildirim türkischen Medien zufolge. Die Beziehungen zwischen den USA und ihrem Nato-Partner sind seit dem Putschversuch vor einem Monat sehr angespannt.

Auslieferungsantrag

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Knapp einen Monat nach dem Putschversuch hat Ankara die USA nun formell um die Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen ersucht. Im Antrag zuhanden der US-Behörden werden laut CNN Türk zehn verschiedene Straftatbestände gegen den 75-jährigen Gülen aufgezählt, darunter der Umsturzversuch.

Die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan verlangt von den USA die Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen, den Erdogan als Drahtzieher des fehlgeschlagenen Putsches sieht. Gülen, der im US-Exil lebt, weist dies zurück. Yildirim sagte, inzwischen verhielten sich die USA bei dem Auslieferungsgesuch kooperativer. Die Türkei könne in dieser Frage keine Kompromisse eingehen, betonte er im Sender CNN Türk.

Bereits über 81'000 Entlassungen

Seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli geht die Regierung hart gegen mutmaßliche Anhänger Gülens in allen Bereichen der Gesellschaft vor. Tausende Soldaten, Polizisten, Richter und Staatsanwälte wurden seither festgenommen, Zehntausende weitere Menschen etwa auch im Bildungssektor verloren ihre Arbeit.

Dies wurde von der US-Regierung, aber auch von anderen Nato-Partnern als unverhältnismäßig kritisiert, worauf die türkische Regierung verärgert reagierte. Ministerpräsident Yildirim bezifferte am Samstag die Zahl der Entlassenen oder Suspendierten mit insgesamt knapp 81'500 Personen.

Kein Gehör für UNO-Kritik wegen Menschenrechten

Das Vorgehen der Türkei war auch von UNO-Menschenrechtskommissar Zeid Ra'ad al-Hussein angeprangert worden, was ihm nun scharfe Kritik aus Ankara einbrachte. Die Äußerungen seien inakzeptabel, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Die Maßnahmen der Regierung seien gesetzeskonform und wahrten die Menschenrechte. Der UNO-Vertreter hatte die Türkei aufgefordert, ihre «Rachegelüste» unter Kontrolle zu bringen.

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