Das Wichtigste in Kürze
- Die Zeichen stehen auf Entspannung: Barack Obama und Raul Castro haben am Dienstag gut eine Stunde lang miteinander telefoniert. Es war der erste direkte Kontakt auf dieser Ebene seit mehr als einem halben Jahrhundert.
- Die Beziehungen sollen wieder normalisiert werden. In Havanna soll in den kommenden Monaten eine US-Botschaft eröffnet werden.
- Handels- und Reisebeschränkungen sollen gelockert werden.
- Nach Angaben aus Regierungskreisen in Washington liess Kuba einen wegen Spionageverdachts inhaftierten US-Bürger frei. Im Gegenzug liess die US-Regierung nach Angaben aus Washington drei kubanische Geheimdienstagenten frei.
Nach jahrzehntelanger Eiszeit schlagen die USA und Kuba ein neues Kapitel ihrer diplomatischen Beziehungen auf. In Havanna soll in den kommenden Monaten wieder eine US-Botschaft eröffnet werden. Zudem sollen einige Beschränkungen beim Handel und bei Finanzgeschäften aufgehoben werden.
Das gaben US-Präsident Barack Obama und sein kubanischer Amtskollege Raúl Castro zeitgleich in Fernsehansprachen bekannt. Am Dienstag hatten die beiden Präsidenten erstmals miteinander telefoniert.
Beide Staaten unterhalten seit mehr als 50 Jahren keine diplomatischen Beziehungen. Die USA überzogen den Karibikstaat nach der Machtübernahme Fidel Castros mit einem scharfen Wirtschafts- und Handelsembargo, unter anderem weil Kuba das Eigentum amerikanischer Unternehmen auf der Insel verstaatlichte und sich dem Kommunismus zuwandte. 1961 versuchte eine Söldnertruppe von Exilkubanern mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA, das Regime zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlug die Invasion in der Schweinebucht zurück.
«Wir können die Geschichte zwischen uns niemals ausradieren», sagte Obama, doch das Erbe der Kolonisierung und des Kommunismus müsse nun überwunden werden. Castro dankte insbesondere Papst Franziskus für seine Vermittlung der Gespräche, ebenso wie der Regierung Kanadas. Dort hatten seit dem Sommer 2013 mehrere Treffen zwischen beiden Seiten stattgefunden. «Das heisst aber nicht, dass das Wichtigste gelöst ist», stellte Castro klar.
Der Vatikan bestätigte, dass der Papst die historische Annäherung vermittelt hat. Franziskus habe Obama und Castro in einem Brief aufgefordert, «humanitäre Probleme von gemeinsamem Interesse zu lösen, darunter die Lage von gewissen Gefangenen, um eine neue Phase in den Beziehungen beider Seiten einzuleiten».
Nicht alle Beschränkungen sind beseitigt
Komplett aufgehoben sind das scharfe Wirtschafts- und Handelsembargo gegen den sozialistischen Inselstaat sowie bestehende Reisebeschränkungen mit den nun angekündigten Schritten nicht. Aufheben kann diese nur der US-Kongress.
Da dies in der nächsten Zeit jedoch nicht absehbar sei, habe Obama entschieden, in dem ihm möglichen Rahmen allein zu handeln, sagte ein US-Regierungsbeamter. Castro forderte die USA erneut zu einem Ende des Embargos auf.
Teil der Abmachung war ein Austausch des vor fünf Jahren in Kuba verhafteten Amerikaners Alan Gross sowie eines US-Spions gegen die drei verbliebenen Gefangenen der sogenannten «Cuban Five» in den USA. Sie waren 1998 als Teil eines kubanischen Spionagerings in den USA zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden.
