Steht uns ein neues Wettrüsten bevor? Nimmt man Wladimir Putins Rede vor Streitkräften im russischen Kubinka ernst, scheint Russlands Präsident dazu soeben den Startschuss abgefeuert zu haben. Noch in diesem Jahr will er sein Atomwaffen-Arsenal um 40 Interkontinental-Raketen aufstocken.
Provoziert die Nato neues Wettrüsten?
Diese neue Generation von Atomraketen könnten auch moderne Flugabwehrsysteme überwinden, sagte Putin an einer Militärmesse in Kubinka. Seine martialischen Töne kommen nicht ganz unerwartet. Am Montag hatte Russland wegen der geplanten Verstärkung der amerikanischen Militärpräsenz in Osteuropa mit erheblichen Konsequenzen gedroht.
Zuvor war bekannt geworden, dass die USA erwägen, schweres Militärgerät in mehrere Länder Osteuropas und des Baltikums zu verlegen. Der stellvertretende russische Verteidigungsminister Anatoli Antonow warf der Nato darum vor, Russland zu einem neuen Wettrüsten zu zwingen. Für die Nato ist dies nicht ersichtlich.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisierte am Abend vielmehr die Ankündigung Russlands. Die Pläne seien «ungerechtfertigt» und wirkten zudem «destabilisierend und gefährlich», sagte er in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Polen und Litauen bestätigten derweil ganz offiziell, dass es mit der US-Regierung Gespräche über die Stationierung schwerer Waffen in ihren Ländern gibt. Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak erklärte, er erwarte eine US-Entscheidung in den kommenden Wochen.
Merkel pocht auf die Nato-Russland-Grundakte
Die osteuropäischen Staaten fühlen sich angesichts der Ukraine-Krise von Russland bedroht und wünschen sich zur Abschreckung eine wesentlich stärkere Nato-Präsenz. Und dies ist bereits Realität.
In der Tat hat die Nato die Zahl ihrer Manöver in Osteuropa in den vergangenen Monaten stark erhöht. Ausserdem bewegen sich inzwischen ständig westliche Truppen durch die Staaten an der Ostflanke Europas. Eine Entwicklung, die letztlich nicht nur Putin missfällt.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nämlich deutlich gemacht, dass sie eine dauerhafte Stationierung von Nato-Kampftruppen in Osteuropa als Verstoss gegen die Nato-Russland-Grundakte von 1997 ablehnt.
