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Hinweise auf Chemiewaffeneinsatz in Syrien
Aus Tagesschau vom 26.04.2013.
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International Wenige gesicherte Erkenntnisse um syrischen Gift-Einsatz

Hat Syriens Regierung Gift gegen die Opposition eingesetzt? Laut US-Geheimdienst gibt es Hinweise. Trotzdem zeigt sich Präsident Barack Obama äusserst zurückhaltend – eine Lektion, die die USA aus dem Irak-Krieg anscheinend gelernt haben.

Laut US-Geheimdienst gibt es Hinweise, dass das Regime von Bashar al-Assad das Nervengift Sarin in geringen Mengen verschossen hat. Doch die Beweiskette ist nicht eindeutig. Deshalb reagierte US-Präsident Barack Obama zurückhaltend auf die Erkenntnisse. Auch weil die USA ihre Lektion aus dem Irak-Krieg anscheinend gelernt haben.

Damals lagen den Vereinigten Staaten Geheimdienstangaben über Massenvernichtungswaffen in den Händen von Diktator Saddam Hussein vor. Diese nahmen sie zum Anlass, im Jahr 2003 in den Irak einzumarschieren. Die Informationen erwiesen sich jedoch als falsch.

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Syrien: USA vermuten Einsatz von Chemiewaffen
aus Rendez-vous vom 26.04.2013. Bild: Reuters
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Obama hatte Assad mit nicht näher beschriebenen Konsequenzen gedroht, falls er die «rote Linie» überschreite und chemische Waffen einsetze. Die USA haben sich Forderungen nach einem direkten Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg bislang verweigert. Fredy Gsteiger, diplomatischer Korrespondent von Radio SRF, sagt: «Ein C-Waffeneinsatz durch die dortigen Akteure, der die USA zum Handeln zwänge, käme ihnen höchst ungelegen.»

Auch Grossbritannien vermutet Giftgas

Israel riet den USA, ein militärisches Eingreifen in Syrien zu erwägen. Die ganze Welt beobachte die Entwicklung im Nachbarland, sagte der stellvertretende Aussenminister Zev Elkin im Armeerundfunk. Israel hat ein militärisches Vorgehen gegen Syrien nicht ausgeschlossen, würde jedoch ein Vorangehen der USA begrüssen.

Nicht nur die USA vermuten, dass das Assad-Regime Chemiewaffen einsetzt. Die britische Regierung ist davon überzeugt. London habe «begrenzte, aber überzeugende Informationen», dass in Syrien chemische Waffen, darunter das Gas Sarin, zum Einsatz gekommen seien. Das teilte die Downing Street mit.

Fakten weichen Mutmassungen

Doch die Erkenntnisse sind widersprüchlich. Die gesicherten Fakten sind dünn. Gsteiger sagt: «Westliche Geheimdienste haben kaum zuverlässige, unabhängige Quellen in Syrien oder gar eigene Spione vor Ort.» Russland oder der Iran wüssten in dieser Hinsicht viel mehr. Doch beide sind mit dem Assad-Regime verbündet und schweigen daher.

«Schlüssige Antworten gibt es erst, wenn unabhängige Beobachter die Situation in Syrien untersuchen», so Gsteiger. Die UNO steht dazu bereit mit Experten der internationalen C-Waffen-Organisation OPCW sowie solchen der Weltgesundheitsbehörde WHO. Gsteiger: «Doch Syrien verhindert die Ermittlungen aus fadenscheinigen Gründen.»

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