International - Xi und Obama: Harte Fakten, lockere Stimmung

Für einmal stand nicht die Menschenrechtssituation Chinas im Vordergrund. Dafür geht es aber um konfliktreiche Kernthemen wie Cybersicherheit. Trotzdem: US-Präsident Barack Obama und Chinas Präsident Xi Jinping geben sich betont leger und freundschaftlich.

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  Rancho Mirage, Kalifornien, 07.06.2013: Herzlich und ohne Krawatte – den erhofften Neuanfang der chinesisch-amerikanischen Beziehung setzen Xi und Obama gekonnt leger in Szene. Informelle Treffen bieten genau diese Möglichkeiten: Ein Blickfang, der in Erinnerung bleibt. Momente wie diese haben Weltpolitiker schon zuvor genutzt.

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  Camp David, Mai 2012: Grossbritanniens Premier David Cameron (Chelsea-Fan) ist elektrisiert – Bundeskanzlerin Angela Merkel konsterniert. Die Engländer schlagen Bayern München im Champions-League-Final, die Weltpolitik schaut zu.

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  Sport verband schon damals: Bundeskanzler Willy Brandt und Frankreichs Präsident Georges Pompidou an den Olympischen Spielen 1972 in München.

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  Tanz oder Sport? Letzteres! Hier empfängt Anfang 2013 Frankreichs Präsident François Hollande Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Freundschaftsspiel Frankreich gegen Deutschland im Stade de France in Paris Saint-Denis. Freundschaft üben müssen die beiden allemal.

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  Freundliches Miteinander ist hier Usus: US-Präsident George W. Bush fuhr seine Gäste gerne und oft mit dem Caddy auf den Golfplatz. 2008 mit dabei: Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy (Beifahrer), EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso (vorne rechts).

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  Da nimmt er lieber das Rad: Grossbritanniens Premier Tony Blair fährt 1997 mit anderen europäischen Spitzenpolitikern durch Amsterdam. Bundeskanzler Helmut Kohl (hinten rechts) lehnte wohl dankend ab und entschloss sich für einen Spaziergang.

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  Zwei Kerle, die gerne Härte demonstrieren: Russlands Präsident Dmitri Medvedev und Alexander Lukaschenko, sein Amtskollege aus Weissrussland, 2012 in Sotchi.

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  Sardinien, Sommer 2004, (K)ein Ferienfoto? Italiens Premier Silvio Berlusconi – Meister der Verwandlung (im Piratenlook) – freut sich mit seinen Gästen aus Grossbritannien. Premier Tony Blair und seine Frau Cherie entspannen mit Berlusconi an der Costa Smeralda.

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  Andere haben lieber gefischt: Im Oktober 1996 verbringen vor der indonesischen Insel Bira Staatschef Haji Mohamed Suharto und Bundeskanzler Helmut Kohl vergnügliche Stunden beim Fischen.

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  Auch wir tun es – Fischen unter Freunden: Ein Jahr nach Kohl und Suharto wollen auch Japans Premier Ryutaro Hashimoto und Russlands Präsident Boris Jelzin ihre informelle Zeit mit Angeln verbringen (November 1997 in Japan).

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  Zehn Jahre später ziehen auch US-Präsident George W. Bush und Russlands Präsident Vladimir Putin grosse Fische an Land.

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  Sie wollen den Fisch lieber auf dem Teller sehen: Spitzenkoch Jean Paul Lacombe führt die G7-Spitzenpolitiker im französischen Lyon zu Tisch: v.l.n.r. Helmut Kohl, Romano Prodi, Viktor Chernomyrdin, Jacques Santer, Jacques Chirac, Bill Clinton und John Major.

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  Bei minus 21 Grad essen hier 2003 Russlands Präsident Wladimir Putin und Italiens Premier Silvio Berlusconi in einem Zelt im Freien. Gefrorenen Fisch?

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  Was hier im Sommer 2002 Frankreichs Präsident Jacques Chirac seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in Sotchi erzählt, bleibt ihr Geheimnis. Chiracs Strenge scheint aber Putin zu amüsieren.

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  Nicht ganz so üppig und etwas informell-steif treffen sich im Sommer 1990 Russlands Präsident Michail Gorbatschow, Bundeskanzler Helmut Kohl und Aussenminister Hans-Dietrich Genscher in einem Wald in der Ukraine.

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  Gestellte Lockerheit ist auch hier zu sehen: US-Präsident George H. W. Bush und Bundeskanzler Helmut Kohl prosten 1989 in Koblenz nicht sich zu sondern dem Schiff MS Stolzenfels zu.

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  Unvergesslich auch Angela Merkels Besuch in Camp David 2007. US-Präsident G. W. Bush fährt sie von der Landepiste zum Landhaus. Zuvor musste sie Wort wörtlich in das Gefährt klettern.

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  Alt-Bundeskanzler Willy Brandt (Mitte) spaziert hier mit Gerhard Schröder (links) und Schriftsteller Günter Grass 1985 durch einen Ort in Sachsen. 13 Jahre später wird Schröder vom legeren zum Business-Look wechseln und als Bundeskanzler die Weltbühnen der Politik betreten.

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  Fast 20 Jahre zuvor schon trägt Willy Brandt zu einem Magic Moment bei: Hier 1963 als Bürgermeister von Berlin zwischen dem amerikanischen Präsidenten J.F. Kennedy (links) und Bundeskanzler Konrad Adenauer (rechts). Kennedy schliesst seine anschliessende Rede mit dem vielzitierten Satz: «Ich bin ein Berliner.»

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Frischen Wind in die chinesisch-amerikanische Beziehung bringen. Das wollen US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping. An ihrem ersten gemeinsamen Gipfel sprachen sie sich für ein «neues Modell» der Zusammenarbeit aus. Dieses solle mit Kreativität und Energie beiderseits erreicht werden, meinte Xi.

Chinas neuer Präsident Xi Jinping sagte, das beiderseitige Verhältnis befinde sich an einem neuen «historischen Startpunkt».

Diplomatisches Wunder?

Ein diplomatisches Wunder werden die Staatschefs Xi und Obama mit dem informellen Treffen nicht liefern können – eine Entspannung der Beziehungen schon. Lesen sie den Hintergrund zu der Beziehungspflege in der Wüstenoase .

Cyberspionage als wunder Punkt

Obama betonte, es gebe viele Gebiete, auf denen beide Seiten zusammenarbeiten könnten. Es gebe aber auch in einigen Bereichen Spannungen. Auf den Tisch legte er darauf das Thema Cyberspionage.

Er und Xi sind sich einig: In der heiklen Frage Cyberspionage sind gemeinsame Regeln nötig. Obama vermied bei der Rede direkte Vorwürfe gegen China. Vielmehr begrüsste er Chinas friedlichen Aufstieg zur Weltmacht. Zugleich machte Obama aber auch deutlich, dass er von den Chinesen erwarte, sich an die Spielregeln der internationalen Wirtschaftspolitik zu halten.

Allerdings ist die Position des US-Präsidenten in der Debatte um Spionage angeschlagen. Sorgten doch die Spionage-Skandale um die Steuerbehörde IRS und die Nachrichtenagentur AP erst kürzlich für Schlagzeilen.

Und auch die neusten Medienberichte sorgten für Entsetzen, wonach die US-Regierung selbst flächendeckend Nutzer von Internet-Diensten wie Google, Apple und Facebook ausspionieren liess. Obama bezeichnete die Überwachung daraufhin als wichtig für die Terrorbekämpfung. «Das ist anders als Diebstahl und Hacking», sagte er.

Unvermeidbare Spannungen

Obama und Xi wollen weitere heisse Eisen anpacken: Das nordkoreanische Atomprogramm, Iran und der Syrien-Konflikt stehen ebenfalls auf der Gesprächsliste. 

«Es gibt unvermeidbar Gebiete der Spannungen zwischen unseren beiden Ländern. Aber was ich im Laufe der vergangenen vier Jahre gelernt habe, ist, dass beide, das amerikanische und das chinesische Volk, ein starkes, kooperatives Verhältnis wollen», sagte Obama. Xi bestätigte, es gebe eine Reihe Herausforderungen. Diese erforderten mehr Austausch und Kooperation.

Obama äusserte sich auch zu Menschenrechten. «Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist», sagte er. China wird eine Vielzahl von Menschenrechtsverstössen zur Last gelegt.

Vorsichtiges Abtasten der Supermächte

Das Treffen steht unter dem Motto einer vorsichtigen Annäherung der beiden Supermächte. Gemäss Obama soll damit eine Basis für eine bessere und konstruktivere Zusammenarbeit gelegt werden. «China ist allerdings skeptisch», betont SRF-Korrespondent Urs Morf. Peking habe den Verdacht, dass die USA den Wiederaufstieg verhindern oder zumindest bremsen wollen.

Mehrere hundert Regierungskritiker der chinesischen Bewegung Falun Gong demonstrierten gegen Xi. Sie trotzten bei einer Kundgebung Temperaturen von mehr als 40 Grad.

Betont casual

Obama und Xi kamen zum ersten Mal in ihrer Funktion als Präsidenten zusammen. Sie befinden sich auf einem abgeschiedenen Anwesen in Rancho Mirage.

Sie hatten sich bewusst für ein informelles Ambiente entschieden. Obama erklärte: Sie wollten in einer entspannten Atmosphäre miteinander reden. So kamen er und Xi zwar im Anzug, aber ohne Krawatte.