Das Wichtigste in Kürze
- In Seenot geratene Migranten sollen weiterhin gerettet werden.
- Die EU verlängert die Operation «Sophia» bis Ende 2018.
- Italien hatte damit gedroht, die Verlängerung zu blockieren.
Trotz Kritik hat die EU einstimmig beschlossen, die Mittelmeer-Mission «Sophia» fortzusetzen. Ziel der Operation ist es, das Geschäftsmodell von Schleppern und Menschenhändlern im südlichen zentralen Mittelmeer zu zerschlagen.
Kritiker sehen im EU-Marineeinsatz jedoch eher ein Problem als eine Hilfe. Die eingesetzten Kriegsschiffe dienten vor allem der Rettung von Menschen, und nicht dem Kampf gegen die Schleuserkriminalität, sagen sie, und werfen der EU vor, für einen weiteren Anstieg der illegalen Migration Richtung Italien zu sorgen.
Auch Italien stimmt zu
Insbesondere Italien äusserte Vorbehalte gegenüber einer Verlängerung des Mandates, das am Donnerstag ausgelaufen wäre. Seit Jahresbeginn sind weit mehr als 93'000 Menschen über das Mittelmeer in Italien angekommen.
Rom sieht sich an seiner Kapazitätsgrenze angelangt. «Mit der angedrohten Blockade der Verlängerung der Mission wollte die Regierung einen Hilferuf absetzen», erklärt SRF-Italienkorrespondent Franco Battel. Italien sei nicht gegen die Mission an sich: «Menschenschmugglern das Handwerk zu legen, ist durchaus auch in Interesse des Landes.» Aber Italien wolle über realistische Lösungsvorschläge verhandeln – «vor allem solche, die Italien entlasten».
Doch schliesslich stimmte auch Rom einer Verlängerung des Mandates zu. Die EU-Kommission hat vor einigen Wochen zusätzliche Finanzhilfen in Aussicht gestellt, um Italien bei der Bewältigung des Flüchtlingszustroms zu helfen.
