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Spanien schafft es nicht, eine Koalitionsregierung zu bilden
Aus Tagesschau vom 25.07.2019.
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Keine neue Regierung Ministerpäsident Sánchez in Spanien nicht wiedergewählt

  • Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sánchez ist auch im zweiten Anlauf zur Regierungsbildung im Parlament gescheitert.
  • Der Sozialist hat die für die Bestätigung in seinem Amt erforderliche einfache Mehrheit verfehlt – 155 Abgeordnete stimmten gegen ihn, nur 124 für ihn.
  • Sánchez hatte bereits vor der Abstimmung erklärt, dass er keine Einigung mit der linksgerichteten Partei Unidas Podemos (UP) erzielt habe.

Im ersten Anlauf am Dienstag hatte Sánchez die absolute Mehrheit verfehlt. Im zweiten Wahlgang hätte die einfache Mehrheit gereicht.

Zeit bis September für neuen Versuch

Die Sozialisten von Sánchez waren aus den Wahlen Ende April als Sieger hervorgegangen, hatten die absolute Mehrheit aber klar verfehlt. Sánchez war vor gut einem Jahr mit einem Misstrauensvotum in sein Amt gekommen.

Nun beginnt ein neuer Countdown: Hat die viertgrösste Volkswirtschaft der Eurozone innerhalb von zwei Monaten keine neue Regierung, muss König Felipe VI. vorgezogene Parlamentswahl ansetzen. Diese könnten im November stattfinden.

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