- Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) soll wieder Zugang zu ihren Aufzeichnungsgeräten im Iran erhalten – zur Überwachung der dortigen Atomanlagen.
- Das teilte die IAEA nach einem Treffen ihres Chefs Rafael Grossi mit dem iranischen Atomchef in Teheran mit.
- Damit sei zumindest das drängendste Problem gelöst, sagte Grossi nach seiner Reise. Aber: Eine dauerhafte Lösung zur Überwachung der iranischen Atomanlagen sei damit noch nicht erreicht.
- Die IAEA soll laut einem Abkommen überwachen, dass das iranische Atomprogramm nur rein friedlichen Zwecken dient.
Eine drohende Eskalation im Atomstreit mit dem Iran ist abgewendet worden. Das drängendste Problem ist laut Grossi gelöst. Allerdings würden Inspektoren der Atomenergiebehörde auch weiterhin keinen Zugang zu den Daten haben, die von den Geräten gespeichert werden. «Das kann keine dauerhafte Lösung sein», sagte Grossi.
Konstruktive Gespräche
Seit Monaten kann die IAEA nicht auf die Daten zugreifen, die so lange gesperrt bleiben, bis sich der Iran mit den USA über die Rückkehr zu dem Atomabkommen von 2015 geeinigt hat. Die Gespräche, in denen Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland und China als Vermittler involviert sind, sind jedoch nicht wieder aufgenommen worden, seitdem im Iran im August die neue Regierung übernommen hat.
Grossi besuchte zum ersten Mal Teheran, seit im Iran im August die neue Regierung übernommen hat. Die Verhandlungen seien sehr konstruktiv, rein technisch und total unpolitisch gewesen, sagte Irans Atomchef Mohammed Eslami. Nach seinen Worten wird der Iran der IAEA die Wartung ihrer Kameras und die Installation neuer Speicher erlauben, um so Videoaufnahmen der iranischen Atomanlagen weiterhin zu ermöglichen.
Iran verstösst gegen Abkommen
Aus dem jüngsten IAEA-Bericht ging hervor, dass Teheran die Menge an bis zu 60 Prozent angereichertem Uran noch einmal aufgestockt und dabei immer leistungsfähigere Zentrifugen eingesetzt habe. Damit verstösst der Iran weiterhin deutlich gegen Auflagen des Wiener Atomabkommens von 2015, das ihn am Bau einer Atombombe hindern sollte.
Die neue iranische Regierung unter Präsident Ebrahim Raisi zeigte sich bislang unbeeindruckt von dem IAEA-Bericht und signalisierte auch wenig Interesse an Grossis Vermittlungsversuchen.
Der Iran hatte das Atomabkommen 2015 mit den drei europäischen Ländern sowie mit den Vereinigten Staaten, Russland und China abgeschlossen. Washington stieg 2018 unter dem damaligen Präsident Donald Trump aus dem Abkommen aus. Seitdem steht das Abkommen auf der Kippe.
