Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga tritt nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie zurück. Suga erklärte, dass er bei der Ende September geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nicht kandidieren werde.
Dies dürfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef des Landes bedeuten – denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten.
Ehemaliger Aussenminister in den Startlöchern
Die Nachricht von seinem Rückzug schlug in Japans politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der Börse in Tokio sorgte sie für steigende Kurse.
Ex-Aussenminister Fumio Kishida (64) kündigte bereits an, für das Amt des Parteivorsitzenden – und damit de facto auch für die Nachfolge als Regierungschef – zu kandidieren. Er war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt.
Neben Kishida hat auch die rechtskonservative Sanae Takaichi, die ebenfalls dem Kabinett von Abe angehörte, Interesse an einer Kandidatur fürs höchste Amt bekundet. Auch der Name des früheren Aussenministers und derzeit für die Corona-Impfkampagne zuständigen Taro Kono kursiert.
Über Corona-Politik gestolpert
Der 72-Jährige Suga hatte zu Beginn seiner Amtszeit noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst spät in Schwung gekommene Impfkampagne liessen seine Popularität sinken. Seine Zustimmungswerte sanken auf unter 30 Prozent.
Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue Höchststände, obwohl Suga den Notstand immer wieder verlängerte und ausweitete. Experten forderten ihn zu stärkeren Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf, doch bisher vergeblich.