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Gelassen in den Sommerurlaub
Aus Echo der Zeit vom 20.07.2018. Bild: Keystone
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Merkel vor den Medien «Wir wollen diese Zölle nicht»

Angela Merkel stellt sich den Berliner Journalisten – und spricht über Trump, den Asylstreit und ihre Zukunft.

Traditionell tritt die Bundeskanzlerin vor ihren Sommerferien vor die Presse der deutschen Hauptstadt. Dabei gaben besonders diese Themen zu reden:

Die Beziehung zu den USA: Die drohenden US-Zölle auf Autos aus der EU seien nicht mit Regeln der Welthandelsorganisation WTO vereinbar, sagt Merkel. Sie stellt klar: «Wir wollen diese Zölle nicht.» Diese seien eine Gefahr für die Prosperität vieler in der Welt. Führen die Verhandlungen der EU mit den USA nicht zum Erfolg, müsse sich die EU mit Gegenmassnahmen beschäftigen. Das wäre für Merkel aber die «schlechteste Möglichkeit».

Denn Merkel möchte mit den USA weiter nach gemeinsamen Lösungen suchen. Die USA blieben für Deutschland trotz Meinungsverschiedenheiten ein wichtiger Partner, so Merkel. Es lohne sich, Konflikte gemeinsam zu lösen. Die internationale Zusammenarbeit sei mit Trumps Amtsübernahme aber schwieriger geworden: «Der für uns gewohnte Ordnungsrahmen steht stark unter Druck.»

Das Gipfeltreffen von Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin wertet sie positiv: Es müsse wieder Normalität werden, dass sich die Präsidenten der USA und Russlands treffen.

Angela Merkel und Donald Trump am G7-Gipfel
Legende: Zwei, die sich in kaum einem Punkt ähneln: Angela Merkel und Donald Trump, hier am diesjährigen G7-Gipfel. Keystone

Der Asylstreit in der Union: Merkel glaubt, dass der Zwist mit CSU-Chef Horst Seehofer Politikverdruss erzeugt habe. Daher müssten künftig Probleme «in anderer Tonalität» gelöst werden. Am Ende der Auseinandersetzung sei aber ein Weg gefunden worden, der beiden Koalitionspartnern passe. Vor diesem Hintergrund könne die Zusammenarbeit mit Seehofer auch funktionieren.

Ihrer Autorität habe der Asylstreit nicht geschadet, sagt Merkel. An einen Rücktritt habe sie während den Auseinandersetzungen mit Seehofer nie gedacht.

Horst Seehofer und Angela Merkel
Legende: Dünne Luft in der Union: Merkel und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer haben turbulente Wochen hinter sich. Keystone

Die Verteidigung: Angesichts der Kritik Trumps, Deutschland würde zu wenig zur Nato beitragen, verweist die Kanzlerin auf die gestiegenen Verteidigungsausgaben Deutschlands. Sie bemängelt aber auch die mangelnde Effizienz im europäischen Militär. Es gebe zu viele verschiedene Waffensysteme, eine Vereinheitlichung sei notwendig.

Ursula von der Leyen und Angela Merkel
Legende: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Merkel sind sich in ihrem Kurs weitgehend einig. Keystone

Die Zukunft: Sie möchte die gesamte Wahlperiode im Amt bleiben, betont Merkel. Schliesslich habe sie sich für eine ganze Legislaturperiode zur Verfügung gestellt. Auf die Frage hin, ob sie auch eine weitere Wahlperiode machen würde, entgegnet die Kanzlerin: «Es gibt für alle Dinge einen geeigneten Zeitpunkt.»

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Vor allem das Verhältnis zu Trump interessiert
Aus Tagesschau vom 20.07.2018.
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