- Bosnien und Herzegowinas scheidender internationaler Friedensbeauftragter, Valentin Inzko, hat per Gesetz die Leugnung des Völkermordes von Srebrenica im Jahr 1995 strafbar gemacht.
- Künftig drohen Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren Haft für die öffentliche Billigung, Leugnung, grobe Verharmlosung oder den Rechtfertigungsversuch des Völkermords oder der Kriegsverbrechen während des Bosnienkonflikts zwischen 1992 bis 1995.
- Damals hatten bosnisch-serbische Truppen über 8000 bosnische Muslime ermordet.
«Der Völkermord in Srebrenica, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht vergessen oder geleugnet werden», heisst es in dem Dekret. Das neue Gesetz soll am 31. Juli in Kraft treten.
Valentin Inzko, dessen zwölf Jahre im Amt am ersten August enden, , kann laut dem Friedensvertrag von 1995 Gesetze erlassen. Inzko wird durch den deutschen Christian Schmidt ersetzt. Die Gesetzesänderung wurde von bosniakischen Spitzenpolitikern begrüsst und von bosnischen Serben verurteilt.
Schutzlos in der Schutzzone
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Bild 1 von 10. Am 11. Juli rücken die Truppen des bosnisch-serbischen Generals Ratko Mladić in die muslimische Enklave Srebrenica, eine UNO-Schutzzone, ein. Tausende Menschen suchen danach Schutz am Stützpunkt der Blauhelme (Bild vom 12. Juli). Bildquelle: Reuters.
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Bild 2 von 10. Vor laufender Kamera trinkt der Kommandant der niederländischen Blauhelme, Thomas Karremans (Zweiter von rechts), am Abend des 12. Juli Schnaps mit Ratko Mladić (links). Karremans hatte in den Tagen zuvor umfassende Luftunterstützung der Nato angefordert, um den Vormarsch der bosnisch-serbischen Truppen zu stoppen – vergeblich. Bildquelle: Via Keystone.
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Bild 3 von 10. Die Truppen von Ratko Mladić (Zweiter von links) trennen ab dem 12. Juli die muslimischen Männer, darunter auch Jugendliche, von Frauen und Kindern. Bildquelle: Keystone/TV-Bild vom 12. Juli 1995.
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Bild 4 von 10. Die UNO-Blauhelme (Bild vom 16. Juli) ergeben sich Mladićs Truppen praktisch kampflos. Die Trennung der muslimischen Männer von Frauen, Kindern und Alten geschieht vor ihren Augen am Stützpunkt in Potočari. Niederländische Gerichte haben eine teilweise Mitschuld der Blauhelme am Tod von rund 350 Männern anerkannt. Bildquelle: Via Keystone.
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Bild 5 von 10. Mladićs Truppen transportieren die männlichen Muslime ab und ermorden sie an verschiedenen Tatorten rund um Srebrenica. Die meisten Toten werden zunächst in der Nähe der Tatorte verscharrt. Bildquelle: Via Keystone/Screenshot aus Video.
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Bild 6 von 10. Um das Geschehen zu vertuschen, heben die bosnisch-serbischen Truppen aber viele Massengräber mit schweren Baumaschinen wieder aus und vergraben die Leichen ein zweites Mal – in sogenannten sekundären Massengräbern weit von den Tatorten entfernt. Oft werden deshalb Überreste derselben Person an verschiedenen Orten gefunden. Bildquelle: Reuters.
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Bild 7 von 10. Die Hauptverantwortlichen für das Massaker von Srebrenica, Ratko Mladić (links) und der politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadžić, wurden vom Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien zu lebenslanger Haft verurteilt – unter anderem wegen Völkermords. Bildquelle: Reuters.
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Bild 8 von 10. Die bosnisch-muslimischen Streitkräfte in Srebrenica standen unter dem Kommando von Naser Orić (Bild). Er soll zahlreiche Angriffe auf umliegende bosnisch-serbische Dörfer angeführt haben. Er wurde deshalb wegen Kriegsverbrechen in Den Haag angeklagt. Orić wurde in erster Instanz verurteilt, in zweiter Instanz aber freigesprochen. Bildquelle: Keystone.
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Bild 9 von 10. Mehrere hundert bosnische Muslime aus Srebrenica werden auch heute noch vermisst. Immer wieder werden neue Massengräber entdeckt und Opfer identifiziert. Bildquelle: Keystone.
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Bild 10 von 10. Die neu identifizierten Opfer werden jedes Jahr am 11. Juli auf dem Friedhof von Potočari, einige Kilometer nördlich der Stadt Srebrenica, beigesetzt. Bildquelle: Keystone.
In dem Konflikt, in dem von 1992 bis 1995 rund 100'000 Menschen getötet wurden, war Srebrenica zunächst Zufluchtsstätte für Zehntausende bosnische Muslime geworden. Der kleine Ort stand unter dem Schutz von gut 300 leicht bewaffneten Blauhelm-Soldaten aus den Niederlanden. Im Juli 1995 nahmen serbische Soldaten Srebrenica ein und töteten rund 8000 muslimische Jungen und Männer.
Das UNO-Kriegsverbrechertribunal hat den ehemaligen Armeechef der bosnischen Serben, Ratko Mladic, und den bosnischen Serbenführer Radovan Karadzic wegen des Massakers von Srebrenica verurteilt. Doch Mladic und Karadzic blieben Helden für viele Serben, von denen einige einen Völkermord leugnen.
