Bosnien und Herzegowinas scheidender internationaler Friedensbeauftragter, Valentin Inzko, hat per Gesetz die Leugnung des Völkermordes von Srebrenica im Jahr 1995 strafbar gemacht.
Künftig drohen Gefängnisstrafen von bis zu fünf Jahren Haft für die öffentliche Billigung, Leugnung, grobe Verharmlosung oder den Rechtfertigungsversuch des Völkermords oder der Kriegsverbrechen während des Bosnienkonflikts zwischen 1992 bis 1995.
Damals hatten bosnisch-serbische Truppen über 8000 bosnische Muslime ermordet.
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Aus dem Archiv: Srebrenica gedenkt des Völkermordes
Aus Tagesschau vom 11.07.2020.
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«Der Völkermord in Srebrenica, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht vergessen oder geleugnet werden», heisst es in dem Dekret. Das neue Gesetz soll am 31. Juli in Kraft treten.
Valentin Inzko, dessen zwölf Jahre im Amt am ersten August enden, , kann laut dem Friedensvertrag von 1995 Gesetze erlassen. Inzko wird durch den deutschen Christian Schmidt ersetzt. Die Gesetzesänderung wurde von bosniakischen Spitzenpolitikern begrüsst und von bosnischen Serben verurteilt.
Schutzlos in der Schutzzone
In dem Konflikt, in dem von 1992 bis 1995 rund 100'000 Menschen getötet wurden, war Srebrenica zunächst Zufluchtsstätte für Zehntausende bosnische Muslime geworden. Der kleine Ort stand unter dem Schutz von gut 300 leicht bewaffneten Blauhelm-Soldaten aus den Niederlanden. Im Juli 1995 nahmen serbische Soldaten Srebrenica ein und töteten rund 8000 muslimische Jungen und Männer.
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Aus dem Archiv: Lebenslange Haft für Ex-General Ratko Mladic
Aus Tagesschau vom 08.06.2021.
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Das UNO-Kriegsverbrechertribunal hat den ehemaligen Armeechef der bosnischen Serben, Ratko Mladic, und den bosnischen Serbenführer Radovan Karadzic wegen des Massakers von Srebrenica verurteilt. Doch Mladic und Karadzic blieben Helden für viele Serben, von denen einige einen Völkermord leugnen.
Bosniakinnen und Bosniaken
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Die meisten in Bosnien lebenden Menschen gehören einer oder mehrerer der drei grossen Bevölkerungsgruppen des Landes an: Bosniaken, Kroaten oder Serben.
Bosniakinnen und Bosniaken sind Menschen mit bosnisch-muslimischen Wurzeln. Zurzeit leben etwa drei Millionen Bonsiaken im Balkanraum, davon über zwei Millionen primär in Bosnien und Herzegowina, aber auch in Serbien und Montenegro. Über eine Million lebt in der Diaspora, etwa in der Schweiz, Deutschland oder Österreich.
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