Um was geht es? Am Sonntag haben in der deutschen Stadt Chemnitz hunderte Personen an zwei Protest-Veranstaltungen teilgenommen. Dem Aufruf der AfD folgten rund 100 Personen, dem Aufruf der rechtsextremen Hooligan-Gruppierung Kaotic Chemnitz rund 800 Menschen. Während der zweiten Demo wurden in der Innenstadt Migranten von einigen Kundgebungsteilnehmern verfolgt und bedroht. In Sozialen Medien waren Aufnahmen zu sehen, wie Demonstranten andere Menschen bedrohen und durch die Strassen jagen. Auf weiteren Videos ist zu sehen, wie Ausländer und auch Polizisten von Personen aus der Masse heraus attackiert werden. Zu hören sind Rufe wie «Wir sind das Volk», aber auch rechte Parolen wie «Deutsch, sozial, national». Die Stadt beendete wegen Sicherheitsbedenken vorzeitig ihr Stadtfest.
Was war der Auslöser für die Ausschreitungen? In der Nacht auf Sonntag waren bei Auseinandersetzungen ein 35-jähriger Deutscher tödlich und zwei weitere Deutsche schwer verletzt worden. Die Staatsanwaltschaft beantragte Haftbefehle gegen zwei Verdächtige aus Syrien und dem Irak, die mehrfach auf den 35-Jährigen eingestochen haben sollen. Zum Tatmotiv machte die Behörde zunächst keine Angaben.
Was sind die Reaktionen auf die Auschreitungen? Die Bundesregierung hat die fremdenfeindlichen Ausschreitungen als nicht hinnehmbar verurteilt. «Was in Chemnitz zu sehen war, das hat in unserem Rechtsstaat keinen Platz», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Tod des Mannes sei schrecklich, und Tatverdächtige müssten zur Rechenschaft gezogen werden. «In Deutschland ist kein Platz für Selbstjustiz, für Gruppen, die auf den Strassen Hass verbreiten wollen, für Intoleranz und für Extremismus», sagte Seibert.
Sachsens Innenminister Roland Wöller hatte nach den Auseinandersetzungen zu Besonnenheit aufgerufen. Im ARD-Mittagsmagazin sagte der CDU-Politiker «Wir haben eine Situation, die für mich und für viele andere unerträglich ist. Wir haben Spekulationen, Mutmassungen, Falschmeldungen und regelrechte Lügen im Netz. Ich kann uns alle nur bitten, besonnen zu bleiben, ruhig zu bleiben, die Tatsachen abzuarbeiten und dann entsprechende Konsequenzen zu ziehen.»
Die AfD distanzierte sich von der Gewalt. Die Partei hatte am Sonntag ebenfalls eine Demonstration in Chemnitz veranstaltet. Diese habe «nichts, aber auch gar nichts, mit den anschliessend stattgefundenen Jagdszenen in der Stadt zu tun» gehabt, erklärte der sächsische Parteichef.
Diskutiert wurde nach den Ausschreitungen auch, ob die Polizei angemessen reagiert hatte. Diese räumte ein, zu Beginn der Proteste nur mit vergleichsweise wenig Einsatzkräften vor Ort gewesen zu sein. Beamte seien mit Flaschen beworfen worden. Gegen vier Kundgebungsteilnehmer sei Anzeige erstattet worden, in zwei Fällen wegen Körperverletzung.
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