Nachfolger von Shinzo Abe - Yoshihide Suga wird neuer Regierungschef von Japan

• Japans Regierungspartei LDP hat Yoshihide Suga zum Parteivorsitzenden gewählt.
• Wegen der Mehrheit der Liberaldemokratischen Partei (LDP) im massgebenden Unterhaus des Parlaments ist Suga auch die Wahl zum Regierungschef der drittgrössten Volkswirtschaft der Welt diese Woche sicher.

Der 71-Jährige bisherige Kabinettssekretär und Regierungssprecher will als Nachfolger des Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe, der kürzlich aus gesundheitlichen Gründen abrupt seinen Rücktritt angekündigt hatte, dessen Politik nach eigenen Aussagen fortsetzen.

Bei der Wahl am Montag setzte sich Suga mit 377 Stimmen klar gegen den Ex-Aussenminister Fumio Kishida (89 Stimmen) durch. Der frühere Verteidigungsminister Shigeru Ishiba, der als reformfreudig gilt und sich als seltener parteiinterner Kritiker Abes hervorgetan hatte, kam auf lediglich 68 Stimmen.

Yoshihide Suga bei der Ernennung zum neuen Parteichef der LDP.

Keystone

Die Wahl von Suga, der fast acht Jahre lang als Kabinettssekretär Abes rechte Hand war, galt nur als eine Formsache. Denn er hatte sich zuvor in den Hinterzimmern der seit Jahrzehnten fast ununterbrochen regierenden LDP die Unterstützung wichtiger parteiinterner Machtgruppen gesichert. Diese Machtgruppen dürften im Gegenzug nun erwarten, dass ihre Leute bei der anstehenden Regierungsbildung von Suga Kabinettsposten bekommen.

Image des altmodischen Politikers

Suga haftet das Image eines trockenen, altmodischen Politikers an. Sein Vater war Landwirt aus einem Dorf in Akita im kalten Norden Japans, seine Mutter Lehrerin. Suga studierte in Tokio Recht und Politik, mit 47 kam er ins Parlament. In der von Politikerdynastien geprägten LDP ist der Aufstieg eines Mannes wie Suga an die Spitze ungewöhnlich. «Selbst in seinen wildesten Träumen hat er sich nie vorstellen können, dass er eines Tages mal Ministerpräsident sein wird», erklärte Politikprofessor Koichi Nakano von der Sophia University der Deutschen Presse-Agentur in Tokio.

Suga erbt schwierige Aufgaben

Als künftiger Ministerpräsident übernimmt Suga von seinem Vorgänger viele unbewältigte Aufgaben. Die Wirtschaft, die Abe mit seiner «Abenomics» genannten Politik aus lockerer Geldpolitik, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und dem Versprechen von Reformen aus der Stagnation holen wollte, ist im Zuge der Coronakrise in eine tiefe Rezession gerutscht. Suga will dennoch die «Abenomics» fortsetzen.

Hinzu kommen die rasante Überalterung der Gesellschaft und die Verödung der ländlichen Regionen im Zuge der Abwanderung in die grossen Städte.

Auch aussenpolitisch steht die drittgrösste Volkswirtschaft der Welt vor grossen Herausforderungen. Das Verhältnis zu China, das wegen Inselstreitigkeiten sowie Japans Umgang mit seiner Kriegsvergangenheit schwierig ist, hat sich zwar zuletzt verbessert. Die Beziehungen zu Südkorea sind dagegen infolge eines Handelsstreits schwer belastet. Auch mit Russland liegt Japan seit Jahrzehnten im Streit um die Kurilen-Inseln im Pazifik.

Das habe Suga nicht zuletzt Abe zu verdanken. Suga verstand es, die mächtigen Bürokraten zu kontrollieren, und pflegte auf seinen täglichen Pressekonferenzen, unliebsame Fragen von Journalisten zu ignorieren. Auf diese Weise stand er fast acht Jahre Abe, dessen Umfragewerte auch wegen Skandalen um Vetternwirtschaft gesunken waren, schützend zur Seite.

Wie lange Suga, der in der LDP über keine eigene Machtgruppe verfügt, regieren kann, bleibt abzuwarten. Es wird spekuliert, dass er schon in Kürze Neuwahlen zum Parlament anberaumen könnte. Seine Umfragewerte sind derzeit gut.