Abtreibungsgegner erleben in den USA derzeit einen Höhenflug. Kentucky, Mississippi, Ohio, Georgia und nun Alabama: Ein Gliedstaat nach dem anderen hat Beschränkungen für Abtreibungen verabschiedet, Alabama nun sogar ein fast totales Verbot: Nur wenn für die Mutter eine akute Lebensgefahr besteht, sollen Ärzte eine Schwangerschaft abbrechen dürfen.
Andere Staaten haben sogenannte «Herzschlag»-Gesetze verabschiedet, sie verbieten Abtreibungen nach sechs Wochen Schwangerschaft. Viele Frauen sind sich zu diesem Zeitpunkt einer Schwangerschaft noch nicht bewusst.
Abtreibungsgegner hoffen auf Obersten Gerichtshof
All diese Gesetze haben eines gemeinsam, sie werden zunächst nicht in Kraft treten. Zivilrechtsgruppen und Frauenorganisationen haben umgehend geklagt, mit Erfolg, denn in den USA sind Abtreibungen bis 24 Wochen verfassungsrechtlich erlaubt. Seit 1973, seit dem Grundsatzurteil des Obersten Gerichtshofs im Fall Roe v. Wade, gelten Schwangerschaftsabbrüche als fundamentales Recht auf Privatsphäre.
Diesen Rechtsgrundsatz wollen die Abtreibungsgegner und -gegnerinnen in den USA nun also stürzen, sie spekulieren darauf, dass ihre Gesetzesentwürfe via Appellationsgerichte irgendwann vor dem Obersten Gerichtshof in Washington landen. Sie hoffen dort auf ein Richtergremium, das nach rechts gerutscht ist. Die neuen Obersten Richter Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh gelten als Abtreibungsskeptiker, Präsident Donald Trump hat sie ernannt, unter Applaus der christlich-konservativen Lobby.
«Holocaust» an 50 Millionen Babys
Alabama fährt von allen Gliedstaaten den schärfsten Kurs: das Anti-Abtreibungs-Gesetz ist ein klarer Angriff auf den Grundsatz, der seit Roe vs. Wade gilt. Die Privatsphäre der Frau findet keine Erwähnung, dafür aber der Zitat «Holocaust» an 50 Millionen Babys. Das Gesetz will etablieren, dass sich teilende Zellen kurz nach Empfängnis als gottgewollte Person gelten.
Ob das drastische Alabamagesetz oder die Aushöhlungstaktik der anderen konservativen Gliedstaaten dereinst vor dem Obersten Gerichtshof Gehör finden, ist spekulativ. Abtreibungsgegner hoffen, dass Präsident Trump bald einen weiteren Richterstuhl neu besetzen kann.
Abtreibung als Mord?
Käme es zu einer Umkehr von «Roe vs. Wade», träten in den Gliedstaaten die neuen, aber auch alte Gesetze wieder in Kraft. Sie wurden nämlich nie abgeschafft, nur ausser Kraft gesetzt. Laut der Verfassung des Gliedstaats Alabama etwa war Abtreibung schon immer Mord.
Isabelle Jacobi
USA-Korrespondentin, SRF
