- US-Präsident Joe Biden hat die 51-jährige Richterin Ketanji Brown Jackson für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten nominiert.
- Sie ist die erste afroamerikanische Richterin, die in das höchste Gericht des Landes berufen wird.
- Ihre Nominierung muss noch vom Senat bestätigt werden.
«Sie ist einer der klügsten Juristinnen unserer Nation und wird eine aussergewöhnliche Richterin sein», twitterte Biden. Brown wird seit Wochen als Spitzenkandidatin für den Posten am Supreme Court gehandelt. Sie ist in der US-Hauptstadt Washington geboren und in Florida aufgewachsen. Sie hat an der Elite-Universität Harvard studiert und arbeitete etwa als Rechtsanwältin.
Im Januar hatte der 83-jährige Richter Stephen Breyer seinen Rücktritt angekündigt. Sein Ausscheiden ermöglicht Biden erstmals seit seinem Amtsantritt die Neubesetzung eines Sitzes am politisch umkämpften Supreme Court. Das Oberste US-Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu besonders strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtlichen Ehen immer wieder wichtige Weichen für die Gesellschaft.
Richterinnen und Richter auf Lebenszeit
Die Personalie ändert nun nichts an der konservativen Mehrheit an dem Gericht, ist politisch aber dennoch von grosser Bedeutung. Ex-Präsident Donald Trump konnte drei Richterinnen und Richter am Supreme Court platzieren, weswegen momentan sechs der neun als konservativ gelten. Sie werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist daher ein hart umkämpfter politischer Prozess.
Der Senat muss Bidens Nominierung zustimmen. In der Parlamentskammer haben Bidens Demokraten nur eine hauchdünne Mehrheit. Für Browns Berufung an das Berufungsgericht stimmten im vergangenen Jahr auch zwei Republikanerinnen und ein Republikaner.
