Hunderttausende Kurden haben sich in der südanatolischen Stadt Diyarbakir zur Feier des persischen Neujahrsfests Newroz versammelt. In einer Botschaft wandte sich Kurdenführer Abdullah Öcalan dabei an seine Anhänger.
Der inhaftierte Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK bekräftigte seinen Aufruf vom Februar, den ins Stocken geratenen Friedensprozesses fortzusetzen. Der Konflikt zwischen Ankara und der PKK dauert seit mittlerweile 30 Jahren an, rund 40'000 Menschen kamen dabei ums Leben.
Es sei an der Zeit, dass eine neue Ära des «Friedens der Brüderlichkeit und der Demokratie» beginne, liess sich Öcalan zitieren.
Die PKK solle auf einem Kongress «eine politische und gesellschaftliche Strategie» festlegen. Der Kampf der Bewegung sei nicht vergeudet, aber er lasse sich nicht aufrecht halten. Öcalan ging jedoch nicht so weit, ein sofortiges Niederlegen der Waffen zu verlangen.
Machtdemonstration von PKK und HDP
Die Newroz-Feier in Diyarbakir sendet aus Sicht der PKK und der ihr nahestehenden Partei HDP ein wichtiges Signal aus: dass die Freiheitsbewegung der Kurden weiterhin problemlos die Massen mobilisieren kann. Die HDP spricht von mindestens 1,5 Millionen Teilnehmern, Beobachter von mehreren hunderttausend.
Die Massen jubelten, immer wieder skandieren sie «Freiheit für Öcalan». Nur zweimal buhen sie am Samstagvormittag: Als ein Redner von der Terrormiliz IS sprach – und als der Name Erdogan fiel.
Der türkische Staatspräsident hatte während der IS-Belagerung von Kobane lange gezögert, kurdische Kämpfer zur Befreiung der Stadt nach Syrien ausreisen zu lassen und die PKK mit der Terrormiliz IS gleichgesetzt.
Vor wenigen Tagen sagte Erdogan dann, Kurden hätten nicht mehr Probleme als andere Bürger – und dass es keine Kurden-Problematik in der Türkei gebe.
Positive Reaktion aus Ankara
Gleichwohl wurde der Aufruf Öcalans zumindest von der Regierung in Ankara begrüsst. Die zitierten Äusserungen des PKK-Führers seien «in jeder Hinsicht positiv», erklärte Vize-Regierungschef Bülent Arinc. Regierungschef Ahmet Davutoglu versprach, «das Notwendige zu tun», um den Friedensprozess erfolgreich zu Ende zu bringen.
«Lasst uns den Ärger beiseite lassen und uns von jetzt an nur auf Verhandlungen konzentrieren», sagte Davutoglu in einer Rede in Istanbul. «Lasst uns die Kultur des Hasses, die Gewalt und die Waffen für immer beerdigen.»
Erdogan hofft auf kurdische Stimmen bei der Parlamentswahl
Die islamisch-konservative AKP von Präsident Recep Erdogan hofft bei der Parlamentswahl im Juni auf die Unterstützung der 15 Millionen Kurden im Land. Sie will die nötige Mehrheit für eine Änderung der Verfassung erhalten, um das Präsidentenamt mit mehr Machtfülle auszustatten.
