Prekäre Lage in Afghanistan - Überraschende Rücktritte in Kabul

• Vier hochrangige Vertreter der Sicherheitsdienste in Afghanistan scheiden auf eigenen Wunsch aus ihren Ämtern.
• Begründet haben sie es unter anderem mit ernsten Differenzen über Fragen der nationalen Sicherheit bis hin zu internationalen Beziehungen.
• Die Sicherheitslage im Land hat sich gemäss UNO zuletzt massiv verschlechtert.

Nach dem Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters in Afghanistan räumen Regierungskreisen zufolge drei weitere hochkarätige Vertreter des Sicherheitsapparats ihre Posten.

Zahlreiche Rücktrittsgründe

Hanif Atmar, der nationale Sicherheitsberater des afghanischen Präsidenten, legte offenbar als erster sein Amt nieder. In seinem Rücktrittsgesuch, das der Sender Tolo News publizierte, nannte Atmar «ernste Differenzen» mit der Regierung in einer Vielzahl von Themen als Grund. Diese reichten von Fragen der nationalen Einheit, Frieden und Sicherheit bis hin zu regionalen und internationalen Beziehungen.

Zweitmächtigster Mann in Afghanistan

Atmar, der jetzt zurückgetretene Sicherheitsberater, gilt als zweitmächtigster Politiker Afghanistans. Er war unter Ex-Präsident Hamid Karsai Innenminister und galt seit der Präsidentschaftswahl 2014 als enger Verbündeter des amtierenden Präsidenten Aschraf Ghani.

Seinem Schritt folgten Verteidigungsminister Tarik Schah Bahrami und Innenminister Wais Barmak sowie der Leiter des Nationalen Sicherheitsdirektoriums, Masum Staneksai.

Auch sie erklärten am Samstag den Verzicht auf ihre Ämter. Zwei ranghohe Mitarbeiter des Innenministeriums sagten, Hauptgrund für die Rücktritte seien Meinungsverschiedenheiten mit der Regierung inmitten der sich verschlechternden Sicherheitslage gewesen.

Sicherheitslage drastisch verschlechtert

Der Rücktritt der sicherheitspolitischen Führungsriege kommt zu einer Zeit, in der sich die Lage im Land weiter verschlechtert. In den vergangenen Wochen hatten unter anderem mutmasslich Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat Raketen auf den Präsidentschaftspalast in Kabul abgefeuert. Zudem überfielen Taliban-Kämpfer die strategisch wichtige Provinzhauptstadt Gasni. Bei mehreren Angriffen von Taliban auf Militärbasen und Kontrollposten wurden mehr als 100 Sicherheitskräfte der Regierung getötet oder sie ergaben sich den Aufständischen. Sowohl die Taliban als auch der IS verüben immer mehr Anschläge. Nach Angaben der Vereinten Nationen fielen dem Konflikt zwischen der Regierung und Aufständischen in der ersten Jahreshälfte 1692 Zivilisten zum Opfer – so viele wie noch nie zuvor. Am 20. Oktober sind Parlamentswahlen angesetzt.

Am Samstagnachmittag hatte ein Sprecher von Präsident Ashraf Ghani den Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters Atmar, mitgeteilt. Ein offizieller Grund wurde zunächst nicht genannt. Im Rücktrittsgesuch verweist er auf ernsthafte Differenzen mit der Regierung.

Vorbereitung auf Präsidentschaftswahl?

Aus Regierungskreisen hiess es dagegen, dass Atmar aufgegeben habe, um sich auf die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr vorzubereiten.

Der Präsidentschaftspalast liess später verlauten, dass der bisherige Botschafter in den USA, Hamdullah Mohib, Atmar im Amt nachfolgen soll. Zudem soll Präsident Ghani selbst Atmar dazu aufgerufen haben, zurückzutreten.

«Lage ändert sich schnell»

Der Sender Tolo News meldete, dass das Staatsoberhaupt auch die jetzt zurückgetretenen Minister sowie den Chef des Geheimdienstes NDS den Amtsverzicht nahegelegt hätte. Der Sprecher des Innenministeriums, Nadschib Danisch, wollte die Berichte nicht bestätigen.

Das Verteidigungsministerium wiederum erklärte, offiziell habe die Führung des Hauses kein Rücktrittsgesuch erhalten. «Die Lage in Afghanistan aber ändert sich so schnell, wir werden sehen, was noch kommt», sagte ein Sprecher.