Das Wichtigste in Kürze
- Trump will aus dem TPP austeigen. Das ist ein geplantes Freihandelsabkommen zwischen zwölf Pazifik-Anrainerstaaten. Obama wollte damit die Verbindungen zwischen den USA und Asien stärken.
- Statt Freihandelsabkommen will Trump bilaterale Handelsverträge vereinbaren. Mit wem, ist noch offen.
- Japan ist stark irritiert: Ohne USA mache das Abkommen keinen Sinn.
- Weitere Pläne Trumps: Regulierungen im Energiebereich streichen; Visa-Missbräuche stärker ahnden; wer für die US-Regierung arbeitet, darf für fünf Jahre nicht mehr als Lobbyist tätig sein.
Das geplante Zwölf-Länder-Abkommen TPP sei eine «potenzielle Katastrophe für unser Land», sagte Trump im Video, in dem er seine Pläne für die ersten 100 Tage seiner Amtszeit umriss. «Stattdessen werden wir gerechte, bilaterale Handelsverträge vereinbaren, die Arbeitsplätze und Industrien zurück nach Amerika bringen.» Mit welchen Ländern, sagte er nicht.
Japan ist stark irritiert
Trumps Ankündigung löste in Japan starke Irritationen aus. Das Handelsabkommen mache ohne die USA keinen Sinn, sagte Regierungssprecher Yoshihide Suga in Tokio.
Neuseeland dagegen will trotz der Absage zunächst an dem Bündnis festhalten. «Wir bleiben dabei: Wir haben die TPP-Gesetzgebung verabschiedet, und andere Länder werden es auch bald tun. Wir sollten erstmal abwarten und sehen, was passiert», sagte Handelsminister Todd McClay. Auch der australische Premierminister Malcolm Turnbull sagte, man müsse noch abwarten, inwieweit die USA sich bei TPP oder einer weiterentwickelten Version des Handelspaktes engagieren wollten.
Meine Agenda wird einem ganz einfachen Prinzip folgen: Amerika an die erste Stelle zu setzen.
«Meine Agenda wird einem ganz einfachen Prinzip folgen», sagte Trump in seiner Rede: «Amerika an die erste Stelle zu setzen.» Ob es um die Produktion von Stahl gehe, den Bau von Autos oder das Heilen von Krankheiten: Er wolle, dass all dies in den USA geschehe und so Arbeitsplätze und Wohlstand für amerikanische Arbeiter geschaffen würden.
Trump will auch Energiebereich Regulierungen streichen. Dabei gehe es auch um das sogenannte Fracking und, wie er sagte, um saubere Kohle, sagte Trump. So würden Millionen hoch bezahlter Jobs entstehen.
Im Bereich der nationalen Sicherheit werde er die Geheimdienste anweisen, zuerst vor allem gegen Cyberattacken vorzugehen, aber auch gegen jede andere Form von Angriffen. Im Feld der Einwanderung werde er das Arbeitsministerium anweisen, alle Fälle von Visa-Missbrauch zu untersuchen, die amerikanischen Arbeitern schadeten, sagte Trump.
Wer für die US-Regierung arbeitet, soll wie angekündigt für einen Zeitraum von fünf Jahren nicht mehr als Lobbyist tätig sein dürfen, für eine ausländische Regierung sogar auf Lebzeiten nicht mehr.
Darum geht es bei TPP
- Die USA haben sieben Jahre mit elf Handelspartnern rund um den Pazifik verhandelt, um die Schaffung der grössten Freihandelszone der Welt zu vereinbaren.
- Der Vertrag über die Transpazifische Partnerschaft (TPP) wurde im Februar 2016 in Auckland unterzeichnet, ist aber noch nicht von allen Staaten ratifiziert.
- Vertragspartner sind die USA, Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. China ist nicht dabei.
- Die TPP-Länder repräsentieren 800 Millionen Menschen und 40 Prozent der Weltwirtschaft.
- In der Vertragszone sollten fast alle Zoll- und Importschranken fallen, die Urheber- und Markenrechte geschützt und Mindeststandards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte festgeschrieben werden. Das Abkommen regelt auch Dienstleistungen und Finanzgeschäfte.
