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Regierungsbildung in Italien Die neue Republik lässt auf sich warten

Noch am Wochenende schien es so, als bekomme Italien mit Lega und den 5 Sternen eine Regierung nur aus Populisten. Man schreibe Geschichte, man ändere die Riten der italienischen Politik, man gründe eine neue Republik, behaupteten beide Parteien keck.

Gestern nun folgte den grossen Ankündigungen ein nüchternes Eingeständnis: Weder beim Regierungsprogramm noch beim Kandidaten fürs Amt des Premierministers habe man sich einigen können. Die neue Republik lässt auf sich warten.

Versprechen treffen auf Realität

Würden Lega und 5 Sterne tatsächlich noch zusammenfinden, kumulierten sich die maximalen Versprechungen des Wahlkampfs: Steuersenkungen, tieferes Rentenalter, garantiertes Mindesteinkommen für alle, alle illegalen Migranten ausschaffen, die EU-Verträge neu verhandeln. Im Wahlkampf war das alles schnell versprochen. Doch jetzt geht es um die Umsetzung. Nun treffen die beiden Wahlsieger mit ihren Versprechungen auf die Realität. Und es wird schwierig.

Kompromisse zu schliessen und Abstriche zu machen, liegt nicht jedem. Weder Lega noch 5 Sterne scheinen heute dazu bereit. Vielleicht ändert sich das in den nächsten Stunden und Tagen noch. Sonst bleibt Staatspräsidenten Sergio Mattarella nichts anderes übrig, also doch noch eine Regierung aus Technokraten zu berufen, die bald, vielleicht schon im Herbst, Neuwahlen organisiert.

Im Wahlkampf würden Lega und 5 Sterne ihre Versprechungen mit Sicherheit wiederholen. Immerhin wüssten die Wähler dann, dass sich die Riten der italienischen Politik nicht so schnell ändern.

Franco Battel

Italienkorrespondent

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Franco Battel ist seit 2024 wieder Italienkorrespondent bei Radio SRF. Zuvor war er Auslandredaktor. Bereits von 2015 bis 2021 berichtete Battel als Korrespondent für Italien und den Vatikan aus Rom. Zuvor war er als Auslandredaktor für Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich.

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