Rumäniens Regierung wurde heute Dienstag gestürzt, das Parlament hat ihr das Vertrauen entzogen. Das ist nicht einfach ein weiterer Umsturz in einem politisch unruhigen Land, das ist für viele Rumäninnen und Rumänen das Ende einer grossen Hoffnung. Der Hoffnung, dass sich das Land bald grundlegend verändert. Das sind die wichtigsten Hintergründe dazu:
Warum waren die Erwartungen an diese Regierung so gross? Vor nicht einmal einem Jahr war Morgendämmerung in Rumänien, da hat eine neue Partei viele Stimmen bekommen, eine Partei, die wirklich wollte, dass das Land weniger korrupt wird, dass seine Strassen, seine Spitäler besser funktionieren.
Diese Reformer haben dann mit den Liberalen, einer traditionellen Partei, eine Regierung zustande gebracht. Aber diese Regierung ist jetzt am Streit zwischen Liberalen und Reformern zerbrochen, und mit ihr eben die Hoffnung. Politisch Interessierte in Rumänien sagen, sie seien noch nie im Leben so enttäuscht gewesen wie jetzt.
Die Hoffnung, dass sich Rumänien rasch verändert, die ist weg.
Ob die Liberalen jetzt allein weiterregieren, geduldet von den als besonders korrupt geltenden Alt-Kommunisten, oder ob die Reformer doch wieder mitregieren, mit anderem Personal, das ist für die Enttäuschten nicht entscheidend. Denn die Hoffnung, dass sich Rumänien rasch verändert, die ist weg.
Warum hat sich diese hoffnungsvolle Regierung denn so verkracht? Wegen Machtkämpfen. Dazu ein sprechendes Beispiel: Im Frühling kamen Aufnahmen an die Öffentlichkeit. Darauf hört man ein Gespräch zwischen dem Verkehrsminister der Reformpartei und Leuten aus der alten liberalen Partei. Diese Leute sagen: Du musst X diesen Posten geben, Y diesen usw. Der Verkehrsminister antwortet: Warum? Die sind doch dafür gar nicht geeignet. Da sagen die liberalen Politiker: Du hast überhaupt nicht verstanden, wie Politik in Rumänien funktioniert.
Also: Der Hauptgrund fürs Scheitern war, dass es in Rumänien in den grossen Parteien, die seit 30 Jahren dominieren, zu viele Politiker gibt, die zu gut leben und nichts ändern wollen. Und wer etwas ändern will, der riskiert gefeuert zu werden.
Und wie geht es jetzt weiter? Im Moment bleibt die gestürzte Regierung noch im Amt, aber sie darf fast nichts mehr tun und wird auch nicht mehr viel tun. Dabei braucht Rumänien gerade jetzt eine starke Regierung, denn das Coronavirus wütet. Es sind jetzt bereits alle nicht nötigen Operationen verschoben worden, weil die Spitäler so voll sind. Gleichzeitig lassen sich die Leute nicht impfen, es sind weniger als 30 Prozent der Bevölkerung geimpft. Da ist eine abgewählte, schwache Regierung natürlich nicht hilfreich.
