Die EU verschärft ihre Sanktionen gegen Russland. Erstmals nimmt sie sich dabei Vertraute von Präsident Wladimir Putin vor. Nach Angaben von Diplomaten wollen die EU-Botschafter heute Nachmittag darüber entscheiden, wer aus dem Umfeld des russischen Staatschefs mit Kontensperrungen und Reisebeschränkungen belegt werden soll. Die Namen der Betroffenen werden voraussichtlich am Dienstagabend oder Mittwochmorgen veröffentlicht.
Die ukrainische Armee hat eine Grossoffensive lanciert. Damit versucht sie, das Separatistengebiet in zwei Hälften zu teilen und die Stadt Donezk einzukreisen. In mehreren Städten wird im Moment gleichzeitig gekämpft – auch in unmittelbarer Nähe zur Absturzstelle.
Auch weitere Handels- und Investitionsbeschränkungen für Firmen, die auf der Krim aktiv sind, stehen auf der Agenda des Botschaftertreffens. Die EU bewertet die russische Annexion der Krim als illegal.
Wirtschaftssanktionen geplant
Am Dienstag befassen sich die EU-Botschafter dann eingehender mit den geplanten Wirtschaftssanktionen gegen Russland in den Bereichen Rüstung, Kapitalmärkte, Güter für die zivile und militärische Nutzung sowie Energietechnologie.
Russland hatte am Wochenende verärgert auf die jüngsten Sanktionsbeschlüsse reagiert und der EU mit der Aufkündigung der Sicherheitszusammenarbeit gedroht. Heute erklärte Ausseminister Sergej Lawrow, sein Land werde die Sanktionen der EU und der USA nicht mit gleicher Münze heimzahlen.
Russland unterlässt Gegen-Massnahmen
Zwar habe Putin angekündigt, dass Russland die Strafmassnahmen nicht ignorieren könne. «Aber in Hysterie zu verfallen und einen Schlag mit einem Gegenschlag zu beantworten, ist einer Grossmacht nicht würdig», sagte Lawrow.
Der Aussenminister sagte heute auch, dass die Sanktionen ihr Ziel Russland zu schwächen, verfehlen würden. Sie würden einzig dazu führen, dass das Land an wirtschaftlicher Stärke und Unabhängigkeit gewinne.
Japan zieht mit
Auch Japan wird mit den europäischen Sanktionen mitziehen und die eigenen Massnahmen verschärfen. Sie beinhalten das Einfrieren von Bankkonten von Einzelpersonen, sowie den Stopp von Importen von der Krim-Halbinsel.
