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Einige Migranten können die «Open Arms» verlassen
Aus Tagesschau vom 16.08.2019.
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Schlechte hygienische Zustände Rettungsschiff «Open Arms» liegt vor Lampedusa

  • Das Rettungsschiff «Open Arms» der spanischen Organisation Proactiva Open Arms liegt seit Donnerstag vor der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa.
  • In der Nacht haben mehrere Migranten und einige Angehörige aus medizinischen Gründen das Schiff verlassen dürfen. Der Rest der mehr als 130 Personen darf aber weiterhin nicht an Land.
  • Mehrere europäische Staaten haben sich bereit erklärt, die Menschen aufzunehmen.

«Alle Personen an Bord müssen dringend evakuiert werden», schrieb Proactiva Open Arms. Ärzte des Malteserordens, die an Bord des Schiffes gingen, beklagten die schlechten hygienischen Zustände an Bord des Schiffes. Mehrere Personen litten an Wundinfektionen.

Am Donnerstagabend hatten neun Menschen das Schiff verlassen, um ärztlich behandelt zu werden. Fünf Personen durften wegen psychologischer Probleme von Bord gehen und nach Lampedusa einreisen, teilte Proactiva Open Arms auf Twitter mit. Vier Angehörige der Betroffenen durften ebenfalls an Land gehen. Laut der Agentur Ansa handelte es sich um insgesamt sechs Frauen und drei Männer aus Eritrea und Somalia.

Sechs EU-Staaten sind bereit, die Migranten des Schiffs «Open Arms» aufzunehmen. Es sind Deutschland, Frankreich, Rumänien, Portugal, Spanien und Luxemburg, wie Ministerpräsident Giuseppe Conte am Donnerstag bekanntgab.

Verteidigungsministerin gegen neues Dekret

Ein Verwaltungsgericht hatte am Mittwoch eine Anordnung von Innenminister Matteo Salvini abgewiesen, mit der dieser dem Schiff das Einfahren in italienische Hoheitsgewässer untersagt hatte. Bei Zuwiderhandlung drohte Salvini der Hilfsorganisation eine Strafe von bis zu einer Million Euro und die Beschlagnahmung des Schiffes an.

Nach dem Gerichtsentscheid hatte Innenminister Salvini ein neues Dekret unterzeichnet, um die «Open Arms» zu stoppen. Die Anordnung Salvinis muss aber von Verteidigungsministerin Elisabetta Trenta gegengezeichnet werden, um in Kraft zu treten.

Trenta weigerte sich und sie habe entschieden, das neue Dekret nicht zu unterschreiben, erklärte die Verteidigungsministerin. Sie habe dies auf der Basis «solider rechtlicher Gründe» getroffen und dabei auf ihr Gewissen gehört. «Die Politik darf nie die Menschlichkeit aus dem Blick verlieren.»

Zweites Schiff wartet noch auf Antwort

Ein zweites Rettungsschiff, die «Ocean Viking» der Hilfsorganisationen SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen (MSF), wartet noch auf eine Antwort auf seine offizielle Forderung nach einem sicheren Hafen. Das Schiff hat 356 Personen an Bord, darunter 103 Minderjährige, und befindet sich derzeit zwischen Malta und Lampedusa.

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