Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sendet vor seinem Staatsbesuch in der Schweiz sehr freundschaftliche Signale aus. Er stamme zwar aus Detmold in Ostwestfalen, weitab von der Schweiz. Doch die Nähe des Geburtsortes zur Schweiz sei keine Voraussetzung dafür, «dass man ein Fan der Schweiz wird – und ich glaube das bin ich.»
Als Bergsteiger und Wanderer habe er die Schweiz buchstäblich erwandert: «Ich habe sie überwiegend zu Fuss vermessen – vom tiefsten Punkt am Lago Maggiore bis hin zum Engadin, zuletzt am Piz Palü.»
Steinmeier hat vor seinem Staatsbesuch auch eine politische Botschaft: «Deutschland ist Freundesland. Wir werden nicht nur gute Nachbarn sein. Wir haben gemeinsame Interessen, an denen wir gemeinsam weiterarbeiten werden.»
Wir werden nicht nur gute Nachbarn sein. Wir haben gemeinsame Interessen, an denen wir gemeinsam weiterarbeiten werden.
Die Schweiz ihrerseits hat vor allem Interesse daran, dass Deutschland Bern bei den laufenden Verhandlungen über ein umfassendes Rahmenabkommen mit der EU unterstützt. «Natürlich wünsche ich mir, dass es Fortschritt gibt», so Bundespräsident Steinmeier, «ich will das nicht überschätzen, aber es gab in letzter Zeit ein paar Signale, bei denen ich den Eindruck hatte, dass wieder etwas Bewegung in die Landschaft kommt.»
Von der Schweiz würde ich mir wünschen, dass man die Europäische Union nicht als Feindesland ansieht.
Gleichzeit fügt er einen Wunsch in Richtung Schweiz an: «Von der Schweiz würde ich mir wünschen, dass man die Europäische Union nicht als Feindesland ansieht, sondern ich bin mir sicher, würde es zu einem solchen Rahmenabkommen kommen, wäre es ein Gewinn für beide und deshalb wünche ich mir Fortschritte», so Steinmeier.
Der seit Februar 2017 amtierende Bundespräsident betont im Gespräch im Schloss Bellevue die guten Beziehungen zwischen den Nachbarländern. «Wir haben gemeinsame Interessen an denen wir weiterarbeiten werden.» Steinmeier attestiert der Schweiz in den Bereichen Wissenschaft und Wirtschaft Weltspitze.
Wir sind uns nah, aber wir sind nicht dieselben.
Steinmeier betont kurz vor seinem Staatsbesuch: «Ich komme mit der Versicherung, dass Deutschland kein gefahrvolles Gelände für die Schweiz ist. Im Gegenteil, es ist Freundesland und wir werden nicht nur gute Nachbarn sein, sondern wir haben gemeinsame Interessen, an denen wir gemeinsam weiterarbeiten werden und deshalb ist es ein guter Zeitpunkt für diesen Staatsbesuch.»
Trotz vieler Gemeinsamkeiten verweist Steinmeier auch auf erhebliche Unterschiede zwischen den beiden Staaten. Wie bereits sein Amtsvorgänger Joachim Gauck erteilt Steinmeier innenpolitischen Forderungen seitens der AfD nach einer Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene eine deutliche Absage. «Ich glaube wir müssen, eher dafür sorgen, dass wir mit den Entscheidungen, die wir nach unserem System treffen, die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger zufrieden stellen.»
Steinmeier hält nichts von einer Konkurrenz zwischen dem politischen System in der Schweiz und Deutschland. «Wir sind uns nah, aber wir sind nicht dieselben. Und deshalb plädiere ich sehr dafür, dass wir uns auch respektieren mit unserer ganz unterschiedlichen Geschichte mit dem Weg zu Unabhängigkeit und Demokratie, den wir in ganz unterschiedlicher Weise – und die Schweiz früher und schneller als wir – gegangen sind.»
SRF berichtet in zwei Sondersendungen über den Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten:
- Ab 14:55 Uhr überträgt SRF 1 den Staatsempfang auf dem Berner Münsterplatz und sendet Ausschnitte aus einem Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier sowie Einschätzungen und Analysen.
- Ab 17:00 Uhr überträgt SRF info die Medienkonferenz mit dem deutschen Bundespräsidenten live aus Bern.
- Beide Sondersendungen sind auch im Livestream auf srf.ch sowie in der SRF News App zu sehen.
