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USA treten aus Unesco aus
Aus Tagesschau vom 12.10.2017.
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Streit um Israel-Politik USA treten aus der Unesco aus

  • Die USA treten zum 31. Dezember 2018 aus der UNO-Kultur- und Bildungsorganisation Unesco aus, wie das US-Aussenministerium mitteilte.
  • Die Unesco bestätigt den Schritt und bedauert ihn zutiefst, wie es in einer ersten Reaktion heisst.
  • Die USA wollen den Status eines Beobachters beibehalten.
  • Nach der Bekanntgabe dieses Schritts hat nun auch Israels Ministerpräsident angekündigt, das Land werde die Unesco ebenfalls verlassen. Beide Länder werfen der Unesco eine israelfeindliche Haltung vor.

Hintergrund der Entscheidung ist ein Streit über die Aufnahme Palästinas in die Organisation im Jahre 2011. Die USA wirft der Unesco eine «anti-israelische» Haltung vor. Die Organisation brauche eine «grundlegende Reform».

Zahlungen bereits 2011 gestoppt

Die Arbeit der Unesco stand in den vergangenen Jahren immer wieder im Schatten von Streit vor dem Hintergrund des Nahostkonflikts. Nach der Aufnahme Palästinas in die Organisation hatten die USA 2011 ihre Zahlungen an die UNO-Organisation gestoppt – dabei wären sie eigentlich der grösste Beitragszahler. Im Sommer sorgte die Entscheidung der Unesco, die Altstadt von Hebron zum palästinensischen Weltkulturerbe zu erklären, für Empörung in Israel.

Die Unesco

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Die Organisation der UN für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist für ihre Weltkulturerbe-Listen bekannt. Doch mit ihren 2100 Mitarbeitern und einem dreistelligen Millionen-Etat ist sie in vielen Feldern aktiv - von Bildung über Biosphärenreservate bis Gleichberechtigung. Auftrag ist, das wechselseitige Verständnis zwischen den Nationen zu fördern.

Unesco-Generaldirektorin Irina Bokowa bedauerte den Entscheid Washingtons in einer ersten Reaktion zutiefst. Der Austritt der USA sei ein Verlust für «die Familie der Vereinten Nationen und den Multilateralismus».

Tauziehen um Nachfolge

Die USA wurden erst 2003 unter Georg W. Bush wieder Mitglied der Unesco, nachdem sie unter Ronald Reagan 1984, auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, aus der Organisation ausgetreten waren. Als Gründe gab er damals die anti-westliche Politisierung und ein ineffizientes Management an.

Der Unesco-Exekutivrat stimmt in dieser Woche in Paris über die Nachfolge von Unesco-Chefin Bokowa ab. Dabei gibt es ein heftiges Tauziehen. Im Exekutivrat der UNO-Kulturorganisation hatten am Mittwoch der katarische Kandidat Hamad bin Abdulasis al-Kawari und die französische Ex-Ministerin Audrey Azoulay gleichauf gelegen. Beide erhielten 18 der 58 Stimmen – nötig ist eine absolute Mehrheit von 30 Stimmen. Auf Platz drei lag die ägyptische Bewerberin Muschira Chattab mit 13 Stimmen.

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