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Steve Bannon soll von dem Sturm auf das Kapitol in den USA gewusst haben
Aus Tagesschau vom 20.10.2021.
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Sturm auf das US-Kapitol Anklage könnte für Steve Bannon ernsthafte Folgen haben

Es gibt viele Hinweise, dass Steve Bannon massgeblich am Plot beteiligt war, die Wahl Joe Bidens zu verhindern.

 «Die Hölle wird ausbrechen», versprach er am 5. Januar, einen Tag vor dem Sturm auf das Kapitol, in seinem Podcast «War Room». Am selben Tag traf er sich laut eigenen Aussagen mit Ex-Präsident Donald Trump.

«No show»

Kein Wunder will die Untersuchungskommission des Repräsentantenhauses den rechtskonservativen Politstrategen einvernehmen. Sie hat ihn zusammen mit dutzenden Mitarbeitenden aus dem Weissen Haus zwangsweise vorgeladen.

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Untersuchungskommission will Bannon vor Gericht bringen
aus HeuteMorgen vom 20.10.2021. Bild: Keystone
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Doch diese leisten der Einladung keine Folge, denn Ex-Präsident Donald Trump hat es ihnen untersagt. Er beruft sich auf das «Executive Privilege», das Vorrecht eines Präsidenten, dem Kongress oder Gerichten Informationen vorzuenthalten.

Bannon soll vor Gericht

Die Untersuchungskommission will nun gegen Steve Bannon, der damals nicht im Stab des Weissen Hauses diente, Strafanklage erheben. Die Kommissionsmitglieder, sieben Demokraten und zwei Trump-kritische Republikaner haben eine entsprechende Motion ans Repräsentantenhaus überwiesen.

Dieses kann nun per Abstimmung den Fall Bannon an das Justizministerium überweisen, wo es dann zu einer Strafklage kommen würde. Doch der gerichtliche Weg braucht Zeit, und die hat die Untersuchungskommission nicht. Sie muss jetzt an Informationen herankommen.

Die Justiz-Hürde

Eine Strafuntersuchung könnte für Steve Bannon ernsthafte Folgen haben. Er muss mit einer Busse oder Gefängnisstrafe rechnen. Aber die Untersuchung kommt deswegen nicht vorwärts. Gestern hat Ex-Präsident Donald Trump Klage gegen die Kommission erhoben.

Ein klarer Versuch, die Aufarbeitung der Erstürmung des Kapitols zu verhindern, liessen deren Vorsitzenden verlauten. Ein Versuch, der wohl gelingen wird. Denn die Mühlen der Justiz arbeiten um einiges langsamer als die Politik in Washington.

Isabelle Jacobi

USA-Korrespondentin, SRF

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Nach dem Studium in den USA und in Bern arbeitete Jacobi von 1999 bis 2005 bei Radio SRF. Danach war sie in New York als freie Journalistin tätig. 2008 kehrte sie zu SRF zurück, als Produzentin beim Echo der Zeit, und wurde 2012 Redaktionsleiterin. Seit Sommer 2017 ist Jacobi USA-Korrespondentin in Washington.

Tagesschau am Mittag, 20.10.2021, 12:45 Uhr

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