Syrien-Treffen in Astana - Leise Hoffnung – und ein erster Dämpfer

Das Wichtigste in Kürze

• In Kasachstans Hauptstadt Astana finden neue Syrien-Gespräche statt.
• Die UNO, die EU und die USA spielen dabei eine Nebenrolle. Hauptakteure sind Russland, Iran und die Türkei.
• Vertreter von Regime und Rebellen haben bisher nicht direkt miteinander verhandelt.

Seit fast einem Jahr gibt es keinen Friedensprozess für Syrien mehr. Verhandlungen bei der UNO in Genf wurden damals abrupt und erfolglos abgebrochen – nun läuft ein neuer Versuch in der kasachischen Hauptstadt Astana.

Ob er von Erfolg gekrönt wird, bleibt ungewiss. Die Vertreter von Regime und Rebellen haben zunächst nicht direkt miteinander verhandelt. «Die Zeit ist noch nicht reif», um an einem Tisch zu sitzen, liess der Sprecher des wichtigsten Oppositionsbündnisses, der Syrischen Nationalen Koalition, verlauten.

Syrien-Gespräche einmal anders

Es sind ungewöhnliche Friedensgespräche. Die traditionellen Sponsoren solcher Verhandlungen, die UNO, die Europäische Union oder die USA, spielen lediglich eine Nebenrolle. Die Hauptakteure Russland und der Iran sowie in geringerem Masse die Türkei dulden sie bloss als Beobachter. Diese Zurückstufung gilt auch für die arabischen Staaten.

Etwas näher, aber noch immer getrennt

Die Vertreter von Regierung und Oppositionsgruppen kamen zwar in einem Hotelsaal in der kasachischen Hauptstadt Astana zusammen, blieben aber getrennt. Zwischen ihnen sassen die kasachischen Gastgeber und die Delegationen Russlands, des Irans und der Türkei. Diese drei Staaten haben das Treffen organisiert. Bei den Genfer Treffen im vergangenen Jahr sassen die Konfliktparteien nicht einmal bei der Eröffnungsveranstaltung zusammen.

In seinem Eingangsstatement sagte der Delegationsleiter der Regierung, Baschar al-Dschafari, der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana zufolge, die Regierung hoffe, dass die Gespräche in Astana zunächst zu einem Ende der Kämpfe führen würden. So sollten terroristische Gruppen von moderaten getrennt werden. Er sprach dabei von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und dem syrischen Ableger des Terrornetzwerkes Al-Kaida. Al-Dschafari hatte die Delegation bereits bei den vergangenen Treffen in Genf geführt.

«Feuerpause ist zwingend»

An der Spitze der Oppositionsgruppen steht demgegenüber Mohammed Allusch, der die Voraussetzung einer Waffenruhe für politische Gespräche bekräftigte: «Wir sind hergekommen, um zunächst einmal die Feuerpause zu stärken. Wir werden keine weiteren Schritte einleiten, bevor das nicht vor Ort umgesetzt wird.» Allusch, der der einflussreichen radikal-islamischen Gruppe Dschaisch al-Islam angehört, forderte die Freilassung von politischen Gefangenen. Auch er hatte die Opposition bereits in Genf vertreten.

Bereits vor dem Treffen hatte sich abgezeichnet, dass es inhaltlich zunächst um die Stärkung der brüchigen Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland Syrien gehen wird. Eine Feuerpause gilt als Hauptvoraussetzung für die Opposition, mit Gesprächen für eine politische Lösung zu beginnen.

Ein Durchbruch in Astana gilt als unwahrscheinlich. Vielmehr sollen die Gespräche den Weg für die ab 8. Februar angesetzte neue Verhandlungsrunde in Genf ebnen. In dem seit den arabischen Aufständen 2011 andauernden Bürgerkrieg starben Hunderttausende Menschen.