- US-Präsident Joe Biden hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Sanktionen angedroht, falls Russland die Situation an der Grenze zur Ukraine eskalieren lässt.
- Das habe Biden seinem russischen Amtskollegen in einem Telefongespräch gesagt, berichten Nachrichtenagenturen unter Berufung auf den Kreml und das Weisse Haus.
- Die USA und ihre Verbündeten würden eine Invasion der Ukraine nicht tolerieren. Putin wiederum habe gesagt, Sanktionen gegen Russland wären ein grosser Fehler.
Biden habe Putin mit Blick auf die russischen Truppen nahe der ukrainischen Grenze zu einem Abbau der Spannungen aufgefordert. Das teilte das Weisse Haus am Donnerstagabend (Ortszeit) nach einem knapp einstündigen Telefonat der beiden Präsidenten mit.
«Ernsthaftes und gehaltvolles» Gespräch
Für den Fall eines weitergehenden militärischen Eingreifens in der Ukraine stünden die USA und ihre Verbündeten bereit, harte Wirtschaftssanktionen gegen Moskau zu verhängen, erklärte ein ranghoher Vertreter des Weissen Hauses. Zudem würde in einem solchen Fall die Präsenz der Nato in ihren östlichen Mitgliedsstaaten weiter ausgebaut. Die Ukraine könne dann mit zusätzlichen Hilfen rechnen, auch für die Streitkräfte zur Landesverteidigung.
In dem Gespräch Bidens mit Putin sollte es unter anderem um die Vorbereitung eines für den 10. Januar geplanten Treffens von Vertretern beider Länder in Genf gehen. Die USA hofften, dass Moskau den Pfad der Deeskalation einschlagen werde, sagte der US-Beamte. Das Gespräch mit Putin sei vom Ton her «ernsthaft und gehaltvoll» gewesen.
Russland will Nato-Beitritt der Ukraine verhindern
Die USA werfen Russland seit Wochen einen massiven Truppenaufmarsch in Gebieten an der Grenze zur Ukraine vor. Befürchtet wird, dass russische Truppen in der Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnten. Russland weist angebliche Pläne für eine Invasion zurück und wirft seinerseits der Ukraine vor, zusätzliche Soldaten in die Region verlegt zu haben.
Russland hat laut dem Weissen Haus im Vorfeld deutlich gemacht, dass es eine schriftliche Zusage möchte, dass die Ukraine niemals der Nato beitreten darf und dass die militärische Ausrüstung des Bündnisses nicht in den ehemaligen Sowjetstaaten stationiert wird. Das sind Forderungen, denen die Regierung Biden nicht nachkommen will.
