Trotz erfolgreicher Wiederwahl - Schwedens Regierungschef Löfven kündigt erneut Rücktritt an

• Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven sagte bei einer Rede, dass er sein Amt als Parteichef der Sozialdemokraten im November niederlegen wolle.
• Danach werde er auch als Ministerpräsident aufhören.
• Löfven hatte bereits im Juni nach einem Misstrauensvotum seinen Rücktritt eingereicht – er erhielt aber wenige Tage darauf vom Parlament wieder die nötige Unterstützung.

Der 64-jährige Regierungschef Schwedens, Stefan Löfven, betonte am Sonntag in einer Rede, die er in Akersberga hielt, dass die Entscheidung zum Rücktritt schon seit einer Weile in ihm gereift sei.

Der Sozialdemokrat hatte zu Beginn des Sommers schon einmal vor dem Ende seiner politischen Karriere gestanden. Auslöser für die Krise seiner Minderheitsregierung war ein Streit mit dem kleineren linken Koalitionspartner um die Mietpreise für Neubauten. Nur wenige Tage nach der verlorenen Abstimmung konnte er sich aber wieder die nötige Unterstützung im Parlament verschaffen.

Seit sieben Jahren an der Regierungsspitze

Stefan Löfven regiert Schweden seit 2014. Seit Anfang 2019 wurde er von einer rot-grünen Minderheitsregierung gestützt, die nach zähen Verhandlungen eine Vereinbarung zur Zusammenarbeit mit der Zentrumspartei und den Liberalen eingegangen ist. Zudem war er im Parlament auf Unterstützung der Linken angewiesen.

Löfven führt eine rot-grüne Minderheitsregierung, die auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen ist. Bereits nach seiner Wiederwahl hatte Löfven klargemacht, dass die politischen Probleme längst nicht vom Tisch seien. Die Lage im Reichstag sei weiter beschwerlich, sagte er damals. Seither gab es mehrfach Spekulationen über einen vorzeitigen Abschied.

Über Nachfolge wird im Herbst entschieden

Über Löfvens Nachfolge soll nun bei einem Parteitag der Sozialdemokraten entschieden werden. Das Treffen findet vom 3. bis 7. November statt. Die nächste reguläre Parlamentswahl ist in Schweden für September 2022 geplant.

Im derzeitigen Parlament ist Löfvens Mehrheit äusserst dünn: Rot-Grün verfügt nur über 116 der 349 Mandate. Auf die knappe Mehrheit von 175 Stimmen kommt er nur mithilfe der Linken und der Zentrumspartei, die seine Minderheitsregierung unterstützen. Ereignisse wie die Krise im Frühsommer zeigen jedoch, dass alles auf wackeligen Beinen steht.

In den vergangenen Jahren wurde es in Schweden deutlich schwieriger, politische Mehrheiten zu finden. Die klassische Konstellation mit zwei etwa gleich starken Lagern – ein linksgerichtetes mit den Sozialdemokraten an der Spitze und ein bürgerliches unter Führung der Moderaten – ist dahin. Durch das Erstarken der rechtspopulistischen Schwedendemokraten ist alles komplizierter geworden.