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Durch den gemeinsamen Gegner vereint
Aus Tagesschau vom 24.06.2019.
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Trump unterzeichnet Verfügung Neue US-Sanktionen sollen Ajatollah Chamenei treffen

  • Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump den obersten Führer der Islamischen Republik, Ajatollah Chamenei, ins Visier genommen.
  • Trump unterzeichnete eine Verfügung, die Chamenei sowie dessen Büro und Umfeld den Zugang zu zentralen Finanzressourcen verwehren soll.
  • Gleichzeitig betonte der US-Präsident im Weissen Haus, weiter offen für Gespräche mit Teheran zu sein.

Trump kritisierte eine «Serie aggressiven Verhaltens» der Iraner, darunter Angriffe auf Öltanker im Golf von Oman und den Abschuss einer US-Drohne in der Region am vergangenen Donnerstag. Für diese Taten sei letztlich Chamenei verantwortlich, dem auch die Revolutionsgarden des Landes unterstehen.

Wir werden den Druck auf Teheran weiter erhöhen. Niemals kann der Iran eine Atomwaffe haben.
Autor: Donald Trump

US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte anschliessend, zusätzliche Sanktionen würden gegen mehrere hochrangige Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Er kündigte ausserdem Sanktionen gegen Aussenminister Jawad Sarif im Laufe der Woche an.

Die Betroffenen würden vom US-Finanzsystem ausgeschlossen, etwaiges Eigentum in den USA werde eingefroren. Wer mit ihnen Geschäfte mache, könne ebenfalls mit Sanktionen belegt werden, heisst es in einer Mitteilung des Weissen Hauses.

USA will internationale Koalition gegen Teheran

Die US-Regierung will ausserdem eine weltweite Koalition gegen die Führung in Teheran aufbauen. Aussenminister Mike Pompeo sprach am Sonntag von einer Koalition, die sich nicht nur über die Golfstaaten erstreckt, sondern auch über Asien und Europa. Dieses Bündnis solle bereit dazu sein, den «weltgrössten Sponsor des Terrors» zurückzudrängen, sagte Pompeo vor einer Reise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate.

Der Iran prognostizierte das Scheitern der US-Pläne für ein iranfeindliches Bündnis. «Das ist ja nichts Neues», sagte Aussenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag. «Aber wie die bisherigen fragilen Koalitionen wird auch diese ihre Ziele nicht erreichen und letztendlich scheitern.»

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