Bundespräsident Ueli Maurer traf sich in Warschau mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda. Der Grund für das Treffen sind die 100-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern. Es zeigte sich, dass sich die Präsidenten bestens verstehen, keine Spur von Konflikten. Auch die Konflikte, die Polen mit der EU hat, also die Vorwürfe von Brüssel an die polnische Regierung, das Land würde seinen Rechtsstaat zerlegen, waren kein Thema.
Polen sei eines seiner Lieblingsländer, sagte der Schweizer Bundespräsident Ueli Maurer dann auch am Nachmittag in Warschau: «Polen ist gut unterwegs, aber eine noch junge Demokratie. Polen sind tüchtig, bescheiden und wollen vorwärtskommen, wie die Schweiz.»
Harmonisch sind die Beziehungen zwischen der Schweiz und Polen. So harmonisch, dass Ueli Maurer sagte, er habe keine Bedenken beim polnischen Rechtsstaat und habe mit seinem Amtskollegen gar nicht über dieses Thema gesprochen: «Nein, haben wir nicht angesprochen. Wir sind nicht hier, um anderen Lehren zu erteilen. Es wurde demokratisch entschieden und das respektieren wir.»
Justiz bereitet der EU Sorgen
Ueli Maurer meint die polnischen Wahlen vor vier Jahren, damals gewann die rechtskonservative Partei PiS. Die Europäische Union macht sich seither grosse Sorgen um die Justiz in Polen. Sie wirft der polnischen Regierung vor, diese kontrolliere die Justiz zu stark. Tatsächlich hat der Justizminister viel mehr Macht als früher. Tatsächlich hat die Regierung versucht, nicht genehme Richter zu entlassen. Und tatsächlich sind jene Gremien, die Richterinnen wählen, fest in der Hand der Regierungspartei.
Ueli Maurer aber sieht keine Gefahr, höchstens temporäre Rückschläge in der polnischen Demokratie: «Es wird den einen oder anderen Rückschlag geben, aber Polen ist sehr gut unterwegs.»
Für die EU aber sind die Vorgänge rund um die Justiz mehr als Rückschläge, sie hat verschiedene Verfahren gegen Polen eingeleitet. Diese Verfahren könnten das Land zwingen, seine Justiz wieder umzugestalten. Und theoretisch könnte Polen sogar sein Stimmrecht in der EU verlieren.
Präsident Duda erfreut
Dass der Schweizer Bundespräsident nicht ins gleiche Horn bläst wie die EU, das hat den polnischen Präsidenten heute sichtlich gefreut. «Wir sind ein durch und durch europäisches Land, aber wir haben das Recht, uns selber zu regieren und unsere eigenen demokratischen Prozesse zu gestalten», so Andrzej Duda. Seiner Meinung nach seien es die europäischen Institutionen, die mehr Demokratie vertragen könnten. Auch darin dürften sich die Präsidenten der Schweiz und Polens einig sein.
