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Unabhängigkeitsreferendum für Kurden
Aus Tagesschau vom 25.09.2017.
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Unabhängigkeit vom Irak Kurden haben abgestimmt – aller Kritik zum Trotz

Es wird mit einer überwältigenden Zustimmung zum Referendum gerechnet. Das Ergebnis ist aber nicht bindend.

  • Trotz scharfer internationaler Kritik haben die nordirakischen Kurden in einem historischen Referendum über ihre Unabhängigkeit abgestimmt.
  • Beobachter erwarten eine überwältigende Mehrheit für die Abspaltung vom Irak. Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben bei weit über 70 Prozent.
  • Rechtlich bindend ist das Resultat der Abstimmung allerdings nicht.

In der kurdischen Hauptstadt Erbil feierten Menschen auf der Strasse, obwohl noch keine offizielle Ergebnisse vorlagen. Diese will die Wahlkommission innerhalb von drei Tagen verkünden.

Erste vereinzelte Wahlergebnisse deuteten auf eine klare Mehrheit für die Unabhängigkeit hin. In zwei Wahllokalen, die ein dpa-Reporter in Erbil besuchte, stimmten weit mehr als 90 Prozent der Wähler für die Abspaltung vom Irak.

Internationale Kritik

Eigene Regierung

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Die Kurden geniessen in ihren Autonomiegebieten im Nordirak bereits jetzt grosse Selbstständigkeit. So haben sie in ihrer Hauptstadt Erbil eine eigene Regierung und ein eigenes Parlament. Zudem exportieren sie Öl in die Türkei.

Allerdings gibt es starken Widerstand gegen das Referendum. Iraks Zentralregierung erklärte, es sei nicht verfassungsgemäss. Vize-Präsident Nuri al-Maliki sagte, «das Referendum sei eine Kriegserklärung an die Einheit des irakischen Volks».

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan drohte mit einem Stopp des kurdischen Ölexports und einer militärischen Intervention im Nordirak nach dem Vorbild des türkischen Einmarsches in Syrien. Das Referendum nannte er «null und nichtig».

Die USA als wichtiger Verbündeter der Kurden hatten sich ebenfalls gegen das Referendum ausgesprochen, weil sie den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gefährdet sehen.

Für viele Kurden würde sich mit der Unabhängigkeit ein langgehegter Traum erfüllen. Sie verweisen darauf, dass sie lange von der Zentralregierung unterdrückt und bekämpft worden seien. Vor allem der Giftgasangriff in dem Ort Halabdscha und die Tötung Zehntausender Menschen im Nordirak unter Ex-Langzeitherrscher Saddam Hussein haben sich in das kollektive Gedächtnis der Kurden eingebrannt.

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