Zum Auftakt der jährlichen Generaldebatte der 193 UNO-Staaten hat der amerikanische Präsident Joe Biden eine kräftige Rede gehalten. Doch bei vielen seiner Verbündeten dürfte sie einen schalen Nachgeschmack hinterlassen haben. Zwar bekannte sich Biden vor der UNO-Vollversammlung in New York zur multilateralen Zusammenarbeit und rief die Staaten dazu auf, die Probleme der Weltgemeinschaft gemeinsam zu lösen.
Auch vermied es Biden, einen amerikanischen Führungsanspruch geltend zu machen – und er betonte, sein Land strebe keinen neuen Kalten Krieg mit China an. Doch mit vielen seiner aussenpolitischen Entscheide der vergangenen Wochen spricht Biden eine ganz andere Sprache.
Es dreht sich alles um China
Der US-Präsident hielt es nicht für nötig, enge Verbündete wie Frankreich vor dem Abzug der Truppen aus Afghanistan zu konsultieren, auch nicht vor der Gründung des neuen Militärbündnisses mit Australien und Grossbritannien. Joe Biden signalisiert just mit diesen Entscheiden, dass er die eigenen Kräfte ganz für das Ringen mit China nutzen will – für einen neuen Kalten Krieg.
Von Verbündeten erwartet Biden, dass sie sich ohne Wenn und Aber auf die Seite der USA stellen. Doch gerade in Europa halten Regierungen gerne möglichst viele Türen offen. Den USA ist es noch nicht gelungen, die neuen Verbündeten in Europa auf den Geschmack zu bringen.