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Biden nominiert Franchetti
Aus Nachrichten vom 22.07.2023. Bild: AP Photo/Manuel Balce Ceneta
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US-Marine Biden will erstmals Frau an Spitze der US-Navy platzieren

  • US-Präsident Joe Biden will erstmals in der Geschichte der USA eine Frau an der Spitze der Marine platzieren.
  • Biden nominierte am Freitag Lisa Franchetti für die Führung der US Navy, wie das Weisse Haus mitteilte.
  • Der Senat muss die 59-Jährige noch bestätigen. Dort gab es zuletzt eine Blockade.

Im Fall ihrer Bestätigung durch den Senat wäre sie auch das erste weibliche Mitglied des Generalstabs des US-Militärs, hiess es aus der Regierungszentrale. Derzeit ist sie Stellvertreterin des aktuellen Navy-Chefs Michael Gilday, der demnächst in den Ruhestand geht.

US-Präsident Joe Biden spricht in zwei Mikrofone.
Legende: US-Präsident Joe Biden nahm auch Stellung zur Blockade von Senator Tommy Tuberville. AP Photo/Manuel Balce Ceneta

In den USA müssen solche Personalien vom Senat gebilligt werden. Einer der Senatoren in der Kongresskammer, der Republikaner Tommy Tuberville, blockiert seit geraumer Zeit jedoch Hunderte militärische Nominierungen – aus Protest gegen eine Regelung des Verteidigungsministeriums, wonach Militärmitglieder bestimmte Unterstützung bekommen können im Fall einer Abtreibung.

Lisa Franchetti ist in einer Tarnuniform zu sehen. Sie trägt eine Brille und lächelt.
Legende: Lisa Franchetti wäre die erste Frau an der Spitze der US-Marine. Jim Cleveland/U.S. Navy via AP

Im US-Senat ist für viele formale Prozeduren Einstimmigkeit erforderlich. Daher kann auch ein einzelnes Senatsmitglied bestimmte Abläufe aufhalten. Das Weisse Haus kritisierte Tubervilles Blockade als «falsch» und «gefährlich» mit Blick auf die nationale Sicherheit.

Burns fühlt sich geehrt

Zudem gibt Biden dem Chef des Auslandsgeheimdienstes CIA, William Burns, einen Sitz im Bundeskabinett. Burns habe ihm stets klare und geradlinige Analysen geliefert, die die Sicherheit des amerikanischen Volkes in den Vordergrund stellten, teilte Biden mit. Der Geheimdienst CIA spiele eine wesentliche Rolle bei den Entscheidungen seiner Regierung zur nationalen Sicherheit, noch dazu in einer kritischen Zeit.

William Burns sitzt hinter einem Mikrofon. Er trägt einen Anzug.
Legende: Mit William Burns sitzt neu ein Vertreter eines US-Geheimdiensts in Bidens Kabinett. Reuters/Ken Cedeno

Bislang hatte in Bidens Kabinett kein einzelner Vertreter eines US-Geheimdiensts Einsitz. Burns' Berufung in die Runde gilt eher als symbolischer Akt, aber zugleich als Zeichen, welche wichtige Rolle er etwa in den Krisen mit Russland oder China in den vergangenen Monaten für Biden spielte. Burns teilte in einer Stellungnahme mit, er fühle sich geehrt.

SRF 4 News, 21.07.2023, 21:00 Uhr ; 

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