Eine Woche lang waren hunderte Staats- und Regierungschefs sowie Minister am jährlichen UNO-Gipfel in New York versammelt. Doch ein einziger zog praktisch die gesamte weltweite Aufmerksamkeit auf sich: US-Präsident Donald Trump. Verständlich, aber trotzdem eine krasse Überschätzung dessen, was ein amerikanischer Präsident innerhalb und ausserhalb der UNO bewirken oder verhindern kann.
Die einen, eine Minderheit, sprachen nach der Rede von Donald Trump vor der UNO-Vollversammlung von «erfrischender Klarheit». Die andern, die grosse Mehrheit, von «pubertärem Gepolter». Vor allem der eine Satz über die allenfalls notwendige «totale Zerstörung» von Nordkorea gab und gibt zu reden. Sie ist unerträglich. Doch ertragen muss die Welt nun mal diesen seltsamsten aller US-Präsidenten.
Beruhigend ist, dass Trump durchaus noch anderes von sich gab als die dreifache Tirade gegen Nordkorea, Iran und Venezuela. Was er auf der grössten politischen Bühne der Welt ablas, stammte offenkundig aus zwei Küchen: Der kleinere Teil aus jener seiner rechten Ideologen. Der grössere Teil von klassischen republikanischen Realpolitikern. Dieser Teil ging im Medienecho weitgehend unter.
Trump hat eigentlich wenig gegen die UNO
Was auffällt: Trump positionierte sich, ganz anders als noch im Wahlkampf, keineswegs grundsätzlich gegen die UNO. Er tat dies sogar entschieden weniger als sein Vorvorgänger George W. Bush am Anfang seiner Amtszeit.
Trump hatte für die Weltorganisation und ihren Generalsekretär viel Lob übrig. Die «New York Times» empfindet die Haltung des US-Präsidenten zur UNO als überraschend wohlwollend. Trump will die Vereinten Nationen reformieren. Genau das will auch Generalsekretär Antonio Guterres. Und dieser hat, anders als Trump, sogar konkrete Vorstellungen wie. Trump sprach, durchaus zu Recht, vom amerikanischen Geist, den die massgeblich von den USA ins Leben gerufene UNO atmet.
Interessant ist auch, wovon Trump nicht sprach: Massive Kürzungen bei den Mittelzuwendungen hat er – zumindest vorläufig – keine angedroht. Auch nicht den Austritt aus dem Menschenrechtsrat. Und den Klimawandel hat er nicht nochmals geleugnet. Ob er dem Atomabkommen mit dem Iran, das mittlerweile Teil einer UNO-Resolution ist, den Rücken kehrt, lässt Trump zumindest offen.
Was auch auffällt: Trump widmete eine ganze Woche der UNO – mehr als seine Vorgänger. Was immer das auf Dauer heisst: In diesen Tagen hat New York keinen Anti-UNO-Präsidenten erlebt.
Amerikanische UNO-Politik auf Kurs
Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er u.a. Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» sowie Chefredaktor der «Weltwoche».
Dazu passt auch, dass die Amerikaner auf vielen Feldern weiter konstruktiv mitarbeiten. Bei der «Agenda 2030», den UNO-Nachhaltigkeitszielen, dem mit Abstand grössten und ehrgeizigsten Projekt der UNO, sind die USA voll dabei. Ebenso bei der Blauhelm-Reform oder im UNO-Menschenrechtsrat und bei dutzenden weiterer UNO-Organisationen. Beim Klima bremst zwar das Weisse Haus, doch viele US-Bundesstaaten und Grossstädte engagieren sich weiterhin sehr stark. Das heisst, es gibt auch neben oder ohne Weisses Haus eine amerikanische UNO-Politik. Sie ist vorläufig auf Kurs.
Zudem gibt es ausser den USA noch 192 weitere UNO-Mitglieder. Natürlich sind die Vereinigten Staaten wichtig. Vorläufig noch wichtiger als jedes einzelne andere Land allein. Doch zu behaupten, ohne die USA passiere nichts, ist masslos übertrieben. Womöglich stärkt der offensichtliche Holper- und Stolperkurs in Washington sogar den Willen in anderen Hauptstädten, ohne die USA Initiativen zu ergreifen oder Projekte voranzutreiben.
Jedenfalls ist die UNO weitaus grösser, auch solider, als dass sie ein irrlichternder US-Präsident gleich aus dem Gleis werfen könnte. Und noch ist nicht mal sicher, ob die US-Regierung das wirklich will.
