Das Wichtigste in Kürze
- US-Präsident Trump steht kurz davor ein Dekret zu erlassen, mit dem die Klimapolitik seines Amtsvorgängers weitgehend aufgehoben werden soll.
- Das Moratorium für den Kohleabbau auf Bundesland wird per sofort aufgehoben.
- Nach wie vor offen ist allerdings, ob sich die Vereinigten Staaten aus dem Pariser-Klimaabkommen zurückziehen.
Der Kampf gegen den Klimawandel war eines der wichtigsten Anliegen Barack Obamas in dessen zweiter Amtszeit.
Nun macht sich der aktuelle US-Präsident Donald Trump daran, zahlreiche der damals erlassenen Regeln wieder rückgängig zu machen. Er wird heute ein umfassendes Dekret unterschreiben.
Moratorium für Kohleabbau aufgehoben
Trump lässt unter anderem den sogenannten «Clean Power Plan» überprüfen, mit dem die Obama-Regierung Hunderte die Umwelt stark verschmutzende Kohlekraftwerke schliessen wollte. Ein Moratorium für den Kohleabbau auf Bundesland wird per sofort aufgehoben.
Diese und weitere Massnahmen sollen dazu beitragen, dass Arbeitsplätze in den amerikanischen Kohlesektor zurückkehren – eines von Trumps Wahlversprechen. Experten zweifeln jedoch, ob dies möglich ist. Andere Energieträger wie Erdgas sind inzwischen billiger als Kohle.
Bremsklotz Umweltschutz
Trump hat den Klimawandel als ein von den Chinesen erfundenen Schwindel bezeichnet und sieht im Umweltschutz einen Bremsklotz fürs Wirtschaftswachstum.
Nach wie vor offen ist, ob sich die Vereinigten Staaten aus dem Pariser-Klimaabkommen zurückziehen. Die mit dem Dekret geplanten Änderungen machen es für die USA auf jeden Fall schwieriger, ihre eingegangenen Klima-Verpflichtungen einzuhalten.
