Kaum im Amt, führt der demokratische Präsident Barack Obama 2009 höhere Zölle auf chinesischen Reifen ein. Sie steigen um bis zu 35 Prozent. Obama begründet den Schritt damit, dass die Reifen in so grossen Mengen in die USA importiert würden, dass sie die «einheimischen Produzenten gefährden oder gefährden können».
Trotzdem ist Barack Obama bestrebt, ein gutes Verhältnis mit China zu pflegen. Beide Länder halten beispielsweise 2011 in einer gemeinsamen Erklärung fest, dass die Welthandelsorganisation WTO allfällige Massnahmen und Gegenmassnahmen, die den Handel beeinträchtigen, überwachen soll.
In seiner zweiten Amtszeit verschärft Obama allerdings den Ton gegenüber China. Die USA reichen 2017 bei der WTO Klage ein wegen chinesischen Stahls und Aluminiums. «China verschafft seiner Aluminiumindustrie einen unfairen Vorteil durch günstige Darlehen oder andere illegale Subventionen durch den Staat», begründet die Regierung den Schritt.
Handelsstreit eskaliert unter Trump
In der ersten Amtszeit von Donald Trump, von 2017 bis 2021, spitzt sich der Streit mit den Handelspartnern zu. Im Januar 2018 erhöht die US-Regierung Zölle generell auf ausländischen Waschmaschinen und Solarzellen. Nur Monate später beschliesst Trump höhere Zölle auf Stahl und Aluminium aus Kanada, Mexiko, Südkorea, China und der EU.
Chinas unerlaubte Handelspraktiken (…) haben Tausende amerikanische Fabriken und Millionen amerikanische Arbeitsplätze zerstört.
Die betroffenen Staaten reagieren mit Gegenmassnahmen. China führt nun ebenfalls höhere Zölle auf Waren «Made in USA» ein: Es trifft Flugzeuge und Sojabohnen. In der Folge erlassen beide Regierungen beinahe im Monatsschritt neue oder höhere Zölle.
Im Herbst 2018 kündigt Trump das bis dahin umfangreichste Zollpaket an: Die USA beschliessen Zölle von 10 Prozent auf chinesischen Waren im Wert von 200 Milliarden, die später auf 25 Prozent erhöht werden. Zwischenzeitliche Verhandlungen zwischen den USA und China bleiben weitgehend erfolglos. Zudem möchte China die amerikanischen Zollerhöhungen durch die WTO klären lassen, blitzt bei den USA allerdings ab.
Biden weitet die Trump-Zölle aus
Joe Biden, ab 2021 US-Präsident, setzt die Politik seines Vorgängers gegenüber China fort und behält die Zölle bei.
Zudem führt der Demokrat Biden im Mai 2024 neue und höhere Zölle ein. Die Begründung ist ähnlich wie bei seinen Vorgängern: «Chinas unfaire Handelspolitik (…) gefährdet die amerikanischen Unternehmen und Arbeiterschaft».
China flutet den globalen Markt mit künstlich vergünstigten Exportgütern.
Konkret hebt die US-Regierung die Zölle für mehrere Waren an: Für chinesische Elektroautos steigen sie von 25 auf 100 Prozent, für Solarzellen von 25 auf 50 Prozent.
Donald Trump hat bereits angekündigt, dass er in seiner zweiten Amtszeit die Zollpolitik noch ausweiten werde: Künftig wolle er alle chinesischen Produkte mit einem Zoll von 60 Prozent belegen. Zudem sollten auf allen importierten Gütern Zölle von bis zu 20 Prozent erhoben werden. Damit will der neue US-Präsident die US-Wirtschaft stützen, Arbeitsplätze schaffen und Einnahmen generieren.
