Gnadenfrist für Kurzvideo-App - Trump gewährt Tiktok einen weiteren Aufschub von 75 Tagen

• US-Präsident Donald Trump hat angeordnet, dass die Kurzvideo-App Tiktok zunächst für weitere 75 Tage in den USA verfügbar bleibt.
• Tiktok hätte nach dem Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar vom in China ansässigen Eigentümer Bytedance verkauft werden müssen – oder in den USA vom Netz gehen.
• Trump räumte bereits zu seinem Amtsantritt im Januar eine Gnadenfrist von 75 Tagen ein, die am 5. April abläuft.

Trump schrieb auf seiner Plattform Truth Social, es gebe «enorme Fortschritte» in Verhandlungen um einen Deal mit Tiktok.

Fristverlängerungen nicht im Gesetz vorgesehen

Trump stellte wiederholt eine Fristverlängerung in Aussicht – obwohl es dafür in dem Gesetz keine Grundlage gibt. Schon die ersten 75 Tage waren nicht vom Dokument gedeckt: Es sah lediglich einen Aufschub von 90 Tagen für den Fall gut laufender Verkaufsverhandlungen vor.

Politiker und Experten in den USA befürchten, dass die chinesische Regierung über Tiktok Amerikaner ausspähen oder die öffentliche Meinung manipulieren könnte.

KEYSTONE / Urs Flueeler

Trump und Vizepräsident JD Vance hatten in den vergangenen Tagen Erwartungen geschürt, dass eine Lösung für Tiktok noch vor Ablauf der Frist am Samstag im Grundsatz stehen könnte. Nun schrieb Trump aber, der Deal brauche mehr Arbeit, um alle nötigen Zustimmungen einzuholen.

Zollsenkungen bei Tiktok-Verkauf?

Trump hatte bereits niedrigere Zusatzzölle für China im Austausch gegen die Zustimmung der chinesischen Regierung zum Tiktok-Verkauf in Aussicht gestellt. Er räumte dabei ein, dass Peking «möglicherweise» ein Mitspracherecht bei dem Deal haben werde. «Vielleicht werde ich ihnen eine kleine Senkung der Zölle oder etwas Ähnliches geben, um den Deal abschliessen zu können», sagte Trump jüngst. Jeder Prozentpunkt der Zölle sei mehr wert als die Kurzvideo-Plattform.

Jetzt verwies Trump erneut darauf, dass China «nicht glücklich» über seine Zusatzzölle sei.