- Die USA wollen die Verfolgung und Gewalt an den Rohinyga in Myanmar formell als Völkermord einstufen.
- US-Aussenminister Antony Blinken werde dies bei einer Ansprache im Holocaust-Museum in Washington offiziell verkünden, sagte ein Regierungsvertreter.
- Menschenrechtsgruppen hatten die US-Regierung bereits vor längerer Zeit dazu aufgefordert, die Taten als Genozid zu bezeichnen – «Burma Human Rights Network» begrüsst die Ankündigung als «positiven Schritt».
Die US-Regierung will die Gräueltaten an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Myanmar formell als Völkermord einstufen. Die Regierungen von US-Präsident Joe Biden und seinem Vorgänger Donald Trump haben diesen Schritt bislang vermieden. Sie haben allerdings eine Vielzahl an Sanktionen gegen Myanmar verhängt.
Reaktion «Burma Human Rights Network»
Die Menschenrechtsorganisation «Burma Human Rights Network» (BHRN) begrüsste die Ankündigung als «positiven Schritt», monierte aber, dieser sei längst überfällig gewesen.
Die Militärkampagne gegen die Rohingya sei von Massentötungen von Zivilisten, sexueller Gewalt und der vollständigen Zerstörung ganzer Dörfer geprägt gewesen. «Dieser Erklärung müssen weitere Massnahmen folgen», forderte der Gründer und Direktor der Organisation, Kyaw Win. «Ein Militär, das Völkermord begeht und putscht, um eine demokratisch gewählte Regierung zu stürzen, hat keinen Platz in der zivilisierten Welt.»
Mehr als 700'000 Menschen flohen
Die muslimische Minderheit der Rohingya werden in ihrem Heimatland Myanmar verfolgt. Mehr als 700'000 Menschen flohen 2017 aus Furcht vor Übergriffen des Militärs in dem mehrheitlich buddhistischen Land ins Nachbarland Bangladesch. Dort leben sie nun in überfüllten Lagern.
Hauptverfahren in Den Haag dauert an
Vor knapp zwei Jahren hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag Myanmar in einem Zwischenurteil zum sofortigen Schutz der Rohingya verpflichtet.
Damals wies die damalige Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin, Aung San Suu Kyi, vor dem höchsten UN-Gericht sämtliche Vorwürfe entschieden zurück. Sie wurde nach einem Militärputsch von 2021 inhaftiert. Auch die international nicht anerkannte Militärführung in Myanmar wehrt sich vehement gegen die Anschuldigungen. Das Hauptverfahren in Den Haag wird sich vermutlich noch über Jahre hinziehen.
