Liest man James Mattis’ Rücktrittsschreiben, wird klar: Der Verteidigungsminister geht nicht einfach in Pension, wie es US-Präsident Donald Trump in seinem Tweet suggeriert. Mattis tritt ganz klar wegen unüberwindbarer Differenzen mit dem Präsidenten zurück. Man könnte auch sagen: Es ist ein Rücktritt unter Protest.
Den am Mittwoch vom Präsidenten angekündigten Truppenabzug aus Syrien erachtet Mattis als falsch. Er sah die Rolle der USA in Syrien als stabilisierend, und wollte verhindern, dass die Terrormiliz IS wieder stärker werden könnte. Gleichzeitig sah er sich auch ein bisschen den Kurden gegenüber verpflichtet, die als Partner der USA bei der Bekämpfung des IS entscheidend waren.
Abschied aus Afghanistan
Auch von Afghanistan und dem Irak will Präsident Trump lieber früher als später die amerikanischen Soldaten nach Hause bringen. Am Donnerstagabend berichtet die New York Times, dass Trump 7000 Soldaten aus Afghanistan abziehen wird. Das ist die Hälfte der dort stationierten US-Truppen.
Auch das lehnte Mattis ab. Und auch da wies er auf die Gefahr hin, dass terroristische Organisationen wieder erstarken und zu einem grösseren sicherheitspolitischen Risiko für die Welt und die USA werden könnten.
Drei Generäle verloren
In diesem Jahr hat die Regierung Trump mit dem Rücktritt von Sicherheitsberater H.R. McMaster, Stabschef John Kelly und am Donnerstag James Mattis ihre drei Generäle verloren. War zu Beginn viel Skepsis da, dass sie einen zu stark militaristischen Einfluss auf eine Zivilregierung haben könnten, wurden sie für Demokraten und Republikanern bald zu so etwas wie Kronjuwelen des Kabinetts.
Sehr wertvoll, um in einer manchmal chaotischen Regierung Struktur und Stabilität zu gewährleisten. Und wichtig, weil sie Präsident Trump gegenüber immer klar machen wollten, wie entscheidend die herkömmliche, auf Allianzen basierte amerikanische Aussenpolitik ist – und dass «America First» für die Weltmacht Nummer 1 auch zu einer Hypothek und zu «America Alone» werden könnte.
Jetzt sind praktisch all diese Stimmen weg. Und Präsident Trump kann seine Idealvorstellungen von Aussenpolitik umzusetzen, ohne dass ihn jemand bremst. Das ist sein Recht. Ein Präsident soll sich seine Regierungsmannschaft nach eigenem Gutdünken zusammensetzen. Klar ist: Das Trump-Kabinett wird isolationistischer, immer stärker der America First-Doktrin verpflichtet und zunehmend von Exponenten am rechten Rand der Partei geprägt.