- Die mit Spannung erwartete Videokonferenz zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping ist nach rund dreieinhalb Stunden zu Ende gegangen.
- Die chinesische Regierung äusserte sich nach der Videokonferenz positiv zu dem Gespräch.
- Es war die erste persönliche, wenn auch virtuelle Begegnung der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt im Januar. Zuvor hatten beide nur zweimal telefoniert.
Das Treffen sei «weitreichend, tiefgehend, freimütig, konstruktiv, substanziell und produktiv» gewesen, kommentierte die chinesische Aussenamtssprecherin Hua Chunying in einer ersten kurzen Reaktion über Twitter. «Es hilft, das gegenseitige Verständnis zu erweitern.»
Und das chinesische Staatsfernsehen berichtete, beide Seiten hätten einen umfangreichen und eingehenden Austausch über die strategischen, grundlegenden und gesamten Themen der chinesisch-amerikanischen Beziehungen und wichtiger Fragen von gemeinsamem Interesse gehabt.
Xi begrüsste Biden als «alten Freund»
Zum Auftakt am Dienstagmorgen Pekinger Ortszeit hatte Staats- und Parteichef Xi Jinping Biden als «alten Freund» begrüsst. Laut Xi sollten sich China und die USA gegenseitig respektieren, friedlich koexistieren und kooperieren. Auch sollten beide Länder ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden.
US-Präsident Joe Biden erklärte, er hoffe auf ein offenes Gespräch über Menschenrechte, Sicherheitsfragen und andere Themen in der indisch-pazifischen Region. Biden habe Bedenken geäussert über das Vorgehen der Volksrepublik in Hongkong, Xinjiang und Tibet. Dies teilte das US-Präsidialamt nach dem virtuellen Treffen mit.
Auch das von China beanspruchte Taiwan sei zur Sprache gekommen. Xi betonte nach Angaben chinesischer Staatsmedien, dass sein Land «entscheidende Massnahmen» ergreifen müsste, falls «pro-taiwanesische Unabhängigkeitskräfte» eine «rote Linie» überschreiten. Beide Länder müssten dafür Sorge tragen, dass ihre Beziehungen nicht in einen offenen Konflikt abglitten, so Biden.
Das Gespräch erfolgte vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften. Das Verhältnis der zwei Grossmächte ist so belastet wie noch nie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979. Beide sehen sich als Konkurrenten.
Taiwan – Handelskrieg – Uiguren
Streitpunkte zwischen den beiden Grossmächten sind unter anderem Chinas Drohungen gegenüber Taiwan, der andauernde Handelskrieg, die Menschenrechtslage in China, der Umgang mit den Uiguren und Tibetern sowie die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong. Washington verfolgt zudem Chinas Machtanspruch in Asien mit grossem Argwohn. China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt bremsen zu wollen. Auch beklagt Peking zunehmenden amerikanischen Protektionismus.
USA: «Harter Wettbewerb»
US-Präsident Biden setze im Umgang mit China auf einen «harten Wettbewerb», wolle einen offenen Konflikt aber verhindern, sagte eine hohe US-Beamtin bereits vor Gesprächsbeginn. Auch machten die USA ihre Erwartung deutlich, dass sich China an internationale Normen hält.
An den Gesprächen nehmen auf chinesischer Seite Aussenminister Wang Yi und der für die Handelsbeziehungen zu den USA zuständige Vizepremier Liu He teil. Auf US-Seite waren unter anderen Aussenminister Antony Blinken und Finanzministerin Janet Yellen dabei.
