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Schicksalswahl in Venezuela
Aus Echo der Zeit vom 05.12.2020. Bild: Keystone
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Wahlbetrug vermutet Opposition boykottiert Wahlen in Venezuela

  • 21 Millionen Venezolaner sind am Sonntag aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.
  • Grosse Teile der Opposition boykottierten die Abstimmung, weil sie mit Betrug rechneten.
  • Das südamerikanische Land steckt in einer tiefen Krise, nicht zuletzt durch den Machtkampf zwischen Präsident Maduro und dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaido.

«Der Tag ist gekommen, um für das Vaterland, den Frieden und die Zukunft zu stimmen», erklärte Präsident Nicolas Maduro zum Auftakt der Wahl. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) hatte bereits im Vorfeld erklärt, die Voraussetzungen für freie und faire Wahlen seien nicht gegeben.

Legitimität von Guido fraglich

Beobachter gingen deshalb von einem Sieg der sozialistischen Regierungspartei PSUV aus. Damit würde die Opposition in dem 29-Millionen-Einwohner-Land an der Nordküste Südamerikas die letzte von ihr kontrollierte wichtige staatliche Institution verlieren. Ohne Mehrheit in der Nationalversammlung dürfte auch die Legitimität des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaido infrage gestellt werden.

Mann.
Legende: Der selbst ernannte Interminspräsident Juan Guaido steht vor schweren Herausforderungen. Keystone

Insgesamt waren knapp 21 Millionen Venezolaner aufgerufen, für eine fünfjährige Legislaturperiode die neue Nationalversammlung zu wählen. Das Parlament besteht aus 277 Abgeordneten. Die Wahllokale wurden von 07:00 Uhr (12:00 MEZ) bis 18:00 Uhr (23:00 MEZ) geöffnet. Mit ersten Ergebnissen wird am Montagmorgen (MEZ) gerechnet.

Tiefe Krise im Land

Venezuela steckt in einer tiefen Krise. Guaido hatte sich Anfang 2019 selbst zum Interimspräsidenten erklärt und war von zahlreichen Ländern – darunter Deutschland und die USA – als legitimer Staatschef anerkannt worden. Allerdings gelang es ihm bislang nicht, sich gegen Maduro durchzusetzen.

Mann vor Publikum.
Legende: Der amtierende Präsident Nicolas Maduro will seine Position festigen. Keystone

Der autoritär regierende Staatschef wird in dem Machtkampf vom mächtigen Militär gestützt. Die Vereinten Nationen werfen den Sicherheitskräften schwere Menschenrechtsverletzungen vor.

Echo der Zeit, 5.12.2020, 18:00 Uhr ; 

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