Moutier: Jura oder Bern? - Pro-Jurassier verzichten auf Rekurs ans Bundesgericht

• In der Frage der Kantonszugehörigkeit soll die Bevölkerung von Moutier so bald wie möglich erneut abstimmen können, wie die Separatisten nach einer Versammlung entschieden haben.
• Damit verzichten die Pro-Jurassier darauf, den Entscheid des bernischen Verwaltungsgerichts vor dem Bundesgericht anzufechten.
• Ein langwieriges Verfahren soll so vermieden werden.

An einer Versammlung am Abend in Moutier sprachen sich 399 Personen für eine rasche Abstimmung aus. 18 Personen stimmten für einen Weiterzug und drei enthielten sich der Stimmen. Es handelt sich um eine Empfehlung von Moutiers Separatisten an diejenigen, welche 2018 ein erstinstanzliches Urteil ans Verwaltungsgericht weiterzogen.

Laurent Coste von der Bewegung «Moutier ville jurassienne» sagte, die Urheber von Rekursen an das Verwaltungsgericht seien nicht gezwungen, die Empfehlungen zu befolgen. Es sei aber davon auszugehen, dass sie befolgt würden. Vier Rekurse sind laut Coste noch nach Lausanne weiterziehbar.

Knapper Ausgang und Unregelmässigkeiten

Die Abstimmung fand am 18. Juni 2017 statt. Damals hatten die Bürger Moutiers mit nur gerade 137 Stimmen Differenz Ja dazu gesagt, den Kanton Bern zu verlassen und künftig zum Kanton Jura zu gehören. Diese Abstimmung wurde jedoch im November 2018 von der Regierungsstatthalterin des Berner Juras wieder aufgehoben.

Das projurassische Lager Moutiers reichten dagegen beim kantonalen Verwaltungsgericht Beschwerde ein. Zu den Beschwerdeführern gehörte die Stadt Moutier und das Komitee «Moutier ville jurassienne». Sie verlangten vom Gericht, das erstinstanzliche Urteil aufzuheben – was es allerdings nicht tat. Es befand, es habe zu viele Unregelmässigkeiten rund um die Abstimmung gegeben.

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