Seit Jahren ist Musiker Thomas Schläppi aus Bern auf Facebook aktiv. Er hat dort rund 3000 Kontakte, postet unter anderem Infos zu seiner Band «Death by Chocolate» und tauscht sich mit Bekannten im Ausland aus. Er schätze es unter anderem aber auch, dass er von der Social-Media-Plattform an Geburtstage erinnert werde, sagt er gegenüber dem SRF-Konsumentenmagazin «Espresso».
Facebook: «Überprüfung des Kontos dauert etwas länger»
Doch das ist seit längerem nicht mehr möglich. Anfang 2020 erhält Schläppi eine Warnung, sein Konto sei möglicherweise gehackt worden. Er kann sich ein letztes Mal einloggen: «Dabei habe ich grade noch festgestellt, dass Bilder vertauscht wurden.» Danach ist das Konto aus Sicherheitsgründen gesperrt. Der Nutzer wird von Facebook aufgefordert, eine Ausweiskopie einzuschicken. Darauf erhält er die Meldung, dass die Überprüfung seines Kontos wegen knapper personeller Kapazitäten «eventuell etwas länger dauert als gewöhnlich».
Nutzer haben ein Recht auf eine Kopie ihrer Daten
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Grundsätzlich können Social-Media-Plattformen – gestützt auf ihre Nutzungsbedingungen – Nutzer einfach ausschliessen. In gewissen Fällen macht das Sinn, etwa wenn Beleidigungen, Rassismus, Gewalt oder Pornografie im Spiel sind.
Häufig würden Nutzerinnen und Nutzer aber auch ohne erkennbaren Grund gesperrt, sagt Rechtsanwalt Martin Steiger, Spezialist für IT- und Medienrecht. Sie können das, gestützt auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen. «Diese sind aber oft nachteilig für die Nutzerinnen und Nutzer.»
Wer nicht riskieren wolle, alle seine Inhalte auf Facebook & Co. zu verlieren, der erstelle am besten ab und zu ein Backup seiner Daten, empfiehlt Steiger. Bei Facebook, zum Beispiel, ist das in den Einstellungen unter dem Kapitel «Deine Facebook-Informationen» möglich. Denn laut der europäischen Datenschutz-Grundverordnung gebe es ein «Recht auf Kopie».
Monatelang passiert nichts mehr. Schläppi versucht mehrfach und auf verschiedene Arten, Facebook zu kontaktieren, um zu erfahren, wo es klemmt. Allerdings erfolglos. «Mein Wunsch wäre, dass sich endlich jemand um mein Problem kümmert. Dass ich seit über einem Jahr warten muss und auch kein Feedback bekomme, ist schon merkwürdig.»
Auch Politikerinnen waren ausgesperrt
Der Berner Musiker ist nicht der einzige, dem das passiert ist. 2020 berichteten Medien, dass unter anderem auch die SP-Nationalrätinnen Jacqueline Badran und Min Li Marti von Facebook ausgesperrt worden waren. Ihre Konti sind aber schon seit Längerem wieder aktiv. Jacqueline Badran schreibt auf Anfrage von «Espresso», sie habe ihre Follower auf Twitter um Unterstützung gebeten und diese auch bekommen. Und Min Li Marti erinnert sich, sie habe beim Public-Affairs-Verantwortlichen von Facebook für Europa interveniert.
Internationale Plattformen sollen Vertretung in der Schweiz haben
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Wer ein Problem hat mit einer internationalen Online-Plattform, der hat nicht selten Mühe, dort jemanden zu erreichen und Hilfe zu bekommen. Schwierig bis unmöglich wird es, wenn man sich rechtlich gegen eine solche Plattform zur Wehr setzen will.
Das soll sich bald ändern. Mit einem Vorstoss will der Grüne Nationalrat Balthasar Glättli erreichen, dass «Facebook & Co.» in der Schweiz eine Vertretung haben müssen. Für Betroffene, Behörden und Gerichte wäre es damit einfacher, an solche Internet-Plattformen zu gelangen. Zum Beispiel bei Fällen, in denen ein Konto gesperrt wurde. National- und Ständerat haben der Motion zugestimmt. Der Ball liegt nun beim Bundesrat.
Die Motion sei zurückgestellt worden, heisst es beim Bundesamt für Justiz auf Anfrage. Dies wegen der kürzlich abgeschlossenen Revision des Datenschutzgesetzes (DSG). Dort besteht für gewisse ausländische Datenbearbeiter – unter anderem auch für Social-Media-Plattformen wie Facebook –neu die Pflicht, in der Schweiz eine Vertretung zu bestellen. Diese diene als Anlaufstelle für Betroffene und informiere sie darüber, wie sie ihre Datenschutz-Rechte geltend machen könnten.
Glättli geht das zu wenig weit. Die Umsetzung sei hier nur auf den engen Bereich des Datenschutzes beschränkt. Er werde nochmals nachhaken.
Als sich «Espresso» einschaltet, geht endlich etwas
Nach einer Anfrage von «Espresso» im Fall von Thomas Schläppi geht es knapp zwei Wochen und der Nutzer kann sich wieder einloggen. Wo lag das Problem? Warum hat es so lange gedauert? Johannes Prüller, Mediensprecher für Österreich und die Schweiz, meldet sich aus Berlin: Man äussere sich nicht zu Einzelfällen. Er bestätigt lediglich, dass Schläppis Konto gehackt wurde.
Auf die Frage, an wen man sich denn bei Problemen am besten wenden soll, um innert nützlicher Frist eine Antwort zu bekommen, erwähnt Prüller den Hilfebereich von Facebook unter
facebook.com/help
: «Dort gibt es Antworten auf die meisten Fragen und auch gleich die richtigen Schritt-für-Schritt-Anleitungen.» Thomas Schläppi hat das versucht. Ihm hat es nichts gebracht.
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