«Querdenken»-Bewegung - Facebook und Instagram löschen Konten mit Verschwörungstheorien

• Facebook hat in Deutschland knapp 150 Konten, Seiten und Gruppen auf seinen Plattformen gelöscht, die der Internetkonzern der sogenannten «Querdenken»-Bewegung zuordnet.
• Diese kritisiert seit Monaten die staatlichen Corona-Massnahmen.
• Die veröffentlichten Inhalte hätten zu Gewalt führen können, so der Konzern.
• Laut der Deutschen Presse-Agentur sind auch auf Instagram, das ebenfalls zu Facebook gehört, knapp 150 Konten und Gruppen gelöscht worden.

Facebook-Sicherheitsmanager Nathaniel Gleicher wirft den Querdenkern vor, in koordinierter Weise wiederholt gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook verstossen haben. «Hierzu zählen die Veröffentlichung von gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt.» Seit dem vergangenen Mai sei eine erhebliche Zunahme solcher Aktivitäten registriert worden.

Bei den beanstandeten Inhalten sei es in erster Linie darum gegangen, die Verschwörungstheorie der «Coronadiktatur» zu verbreiten. Entsprechende Netzaktivitäten hätten sich über mehrere Internetdienste im gesamten Internet erstreckt und stellten in der Regel Gewalt als probates Mittel dar, um die Corona-Massnahmen der deutschen Regierung zu kippen.

«Querdenken»-Gründer will sich wehren

Es sei die weltweit erste gezielte Aktion, die sich gegen eine Gruppierung richte, die eine «koordinierte Schädigung der Gesellschaft» hervorrufe, sagt Gleicher. Betroffen seien auch die Accounts von Querdenken-Gründer Michael Ballweg.

Ballweg kündigte an, gegen die Löschung rechtlich vorzugehen. Insbesondere die Facebook-Seite von «Querdenken711» mit über 30'000 Abonnenten habe nur Inhalte zu den Themen Grundrechte und Meinungsfreiheit zum Thema gehabt. Man habe sich bereits in den vergangenen Monaten mehrfach gegen ungerechtfertigte Löschungen rechtlich zur Wehr setzen können, sagte er der deutschen Presse-Agentur.

Verfassungsschutz beobachtet «Querdenker»

Die Anhänger der «Querdenken»-Initiative gehen in Deutschland seit Monaten gegen die staatlichen Corona-Massnahmen auf die Strasse. Bei den Demonstrationen in Berlin und anderen Städten kam es auch zu Angriffen auf Polizisten und Medienvertreter. Die Bewegung wird inzwischen von verschiedenen Landesverfassungsschutz-Ämtern beobachtet.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Szene als «Sammel-Beobachtungsobjekt» im Visier, ähnlich wie beim Salafismus. Bei der Überwachung können auch geheimdienstliche Mittel eingesetzt werden, sowie Bankkonten und Finanzströme zwischen den Akteuren durchleuchtet werden.

Facebook betonte, das «schädliche Netzwerk» sei von Personen betrieben worden, die mit Gewalt ausserhalb der Plattform und anderen «sozialen Schäden» in Verbindung gebracht würden. An diesen koordinierten Kampagnen seien in der Regel authentische Nutzer beteiligt. Die Personen in dem Netzwerk nutzten aber auch doppelte Konten, um verletzende Inhalte zu posten und zu verbreiten.

«Aufruf zu Verschwörungen» abgewendet

«Querdenken» konzentriere sich in erster Linie darauf, die Verschwörungserzählung zu fördern, dass die Covid-19-Beschränkungen der deutschen Regierung Teil eines grösseren Plans sind, um die Bürger ihrer Freiheiten und Grundrechte zu berauben. «Wie aus den öffentlichen Medien bekannt ist, hat diese Gruppe in Deutschland reale Gewalt gegen Menschen ausgeübt, die im Journalismus, bei der Polizei oder im Gesundheitswesen arbeiten», heisst es im Blogeintrag des Facebook-Managers.

Wer nun das «Querdenken»-Angebot auf Instagram aufruft, bekommt eine Fehlermeldung angezeigt: «Diese Seite ist leider nicht verfügbar.» Nicht betroffen ist der Chatdienst Whatsapp, der ebenfalls zum Facebook-Konzern gehört.