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15 Organisationen fordern Schweiz soll Verhandlungen mit Türkei unterbrechen

  • 15 Organisationen fordern vom Bundesrat, die laufenden Verhandlungen über das Freihandelsabkommen mit der Türkei zu sistieren.
  • Den Aufruf tragen unter anderem die SP und die Grünen.
  • Die Verhandlungen sollen erst weitergeführt werden, wenn die Türkei alle politischen Gefangenen freilässt.

Zudem müsse die Türkei sicherstellen, dass Medien und Nichtregierungsorganisationen wieder uneingeschränkt arbeiten können. Das fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker. Betroffen von Repressalien seien die türkische Opposition und die kurdische Minderheit.

Auch Syrien ein Dorn im Auge

In einem Communiqué fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker, dass alle politisch motivierten Verfahren in der Türkei eingestellt werden sollen. Sie prangert auch die türkische Intervention in Syrien an, es handle sich um eine «völkerrechtswidrige Aggression».

Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Freihandelsassoziation Efta und der Türkei ist seit 1992 in Kraft. Derzeit wird es vom Bundesrat und den betroffenen Ländern modernisiert und erweitert. Zur Efta gehören neben der Schweiz auch Norwegen, Island und Liechtenstein.

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